Velburg/Dietfurt (swp) Die Bürgermeister des Landkreises Neumarkt stellen sich ihrer großen Verantwortung. Mit den Themen „Hilfe für Kriegsflüchtlinge“, „schnelles Internet“ und „TTIP – Freihandelsabkommen zwischen EU und USA“ hatte der Kreisverband des Bayerische Gemeindetags hochaktuelle kommunalpolitische Herausforderung auf die Tagesordnung gesetzt.
Als besonderen Gast konnte der Kreisvorsitzende und Bürgermeister von Velburg, Bernhard Kraus (CSU), den Regierungsvizepräsidenten Walter Jonas im Kreis der Bürgermeister begrüßen, der über die außerordentlich schwierige Situation in den bayerischen Erstaufnahmestationen und die aktuellen Flüchtlingszahlen und Prognosen berichtete. Besondere Sorge bereiten laut Jonas die neuen Erfahrungen, dass täglich etwa 400 Flüchtlinge sowohl in Zirndorf wie auch in München ankommen und dass immer mehr unbegleitete Kinder – zum Teil von Schleppern abgesetzt – aufgefunden werden. Trotz der widrigen Umstände müssten die Registrierungsstellen bei der Datenerhebung und der Gesundheitsuntersuchung in der Erstaufnahme sehr zuverlässige Arbeit leisten. Selbstverständlich sei es die erklärte Absicht aller Verantwortlichen, die Flüchtlinge schnellstmöglich in die Städte und Gemeinden Bayerns weiterzuvermitteln und dort unterzubringen, damit sich die Lage vor allem für die Geflohenen entspanne.
Aus einigen Landkreisgemeinden konnten die Bürgermeister, so zum Beispiel Josef Bauer aus Parsberg, Ludwig Eisenreich aus Berching, Bernhard Kraus aus Velburg (beide CSU) und Carolin Braun aus Dietfurt (SPD) über eigene Erfahrungen mit der Flüchtlingsthematik berichten. Alle Anwesenden vertraten die Auffassung, dass man durch gut abgestimmte Koordination zwischen allen handelnden Behörden und Organisationen eine „Willkommensatmosphäre“ schaffen, den Flüchtlingen völlig unkompliziert helfen und die Probleme des Zusammenlebens minimieren will.
Zur Breitbanderschließung gab es einen kurzen Bericht von Bernhard Kraus zur beabsichtigten Gründung einer Infrastruktur-GmbH im Bereich des Zweckverbands Laber-Naab. Diese geplante Netz-Gesellschaft soll sich als Bewerber an den Breitband-Ausschreibungen der in der GmbH engagierten Kommunen beteiligen und im Fall des Zuschlags die Erschließung mit eigenem Breitband-Netz möglich machen. Damit soll erreicht werden, dass die mit öffentlichen Finanzmitteln entwickelte Netzstruktur auch auf Dauer im Eigentum der GmbH verbleibt.
