Peking
Trump darf auch in China twittern

08.11.2017 | Stand 02.12.2020, 17:14 Uhr

Peking (AFP) Twitter-König Donald Trump muss auch im Reich der Zensur nicht auf sein Lieblingsmedium verzichten: Trotz des chinesischen Verbots des Kurzbotschaftendienstes kann der US-Präsident während seines Staatsbesuchs in China weiter auf Twitter zugreifen.

Auch von China aus twittere der Präsident "was immer er möchte", versicherte ein Vertreter des Weißen Hauses gestern zu Reportern an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. "Das ist seine Art, unmittelbar mit der amerikanischen Bevölkerung zu kommunizieren. Warum nicht", hieß es weiter.

Entwarnung also für viele Internetnutzer, die eine zeitweilige Stilllegung des präsidialen Twitter-Accounts befürchtet hatten. Vielmehr setzte Trump schon wenige Stunden nach seiner Ankunft gestern in Peking seinen ersten Tweet ab: "DANKE für einen unvergesslichen Nachmittag und Abend in der Verbotenen Stadt in Peking", schrieb er und richtete sich damit an Chinas Präsidenten Xi Jinping und dessen Ehefrau Peng Liyuan. Ermöglicht wird Trump der Zugang zu Twitter in China laut Weißem Haus durch seine Präsidentenmaschine Air Force One, deren Ausrüstung auch auf Auslandsreisen für lückenlosen Internetzugang und sichere Verbindungen sorgt. Von der weitreichenden chinesischen Zensur westlicher Medien bleibt Trump also verschont.

In China stehen seit 2013 hohe Geldstrafen oder bis zu drei Jahre Haft auf bestimmte diffamierende Kurzbotschaften. Verboten sind zudem seit 2016 Inhalte, die die "nationale Ehre" verletzen, die "wirtschaftliche und soziale Ordnung stören" oder das "sozialistische System umstürzen" wollen. Der chinesische Staat überwacht das Online-Verhalten einzelner Bürger ganz genau.

Die Seiten westlicher Internetriesen wie Twitter, Facebook und Google sind in China unter dem Vorwand der Gewährleistung "nationaler Sicherheit" gesperrt. In den vergangenen Monaten hat die Regierung ihre Zensurmaßnahmen sogar noch verschärft und unter anderem Klatsch-Blogs über Prominente oder Seiten wegen "Obszönität" blockiert.