CDU-Bundesvize Thomas Strobl sieht für den Fall eines vorzeitigen Ausstiegs der SPD aus der großen Koalition keine Notwendigkeit für eine rasche Neuwahl. Es gebe vorher noch mindestens zwei Alternativen, sagte er am Montag nach den schweren CSU-
und SPD-Verlusten bei der bayerischen Landtagswahl vor Sitzungen der CDU-Führungsgremien in Berlin. Strobl nannte für diesen Fall nochmalige Verhandlungen über ein Jamaika-Bündnis mit Grünen und FDP sowie eine Minderheitsregierung. Die FDP war nach der Bundestagswahl im vergangenen Jahr aus ersten Jamaika-Verhandlungen ausgestiegen.
Die FDP dürfte nach Ansicht von Strobl nun in Bayern gemerkt haben, „dass sie sich durch ihr verantwortungsloses Verhalten bei den Jamaika-Verhandlungen ja wirklich ganz nah an den Abgrund gebracht hat. Die sind ja mitten in der Todeszone.“ Insofern könne man bei einem Ausstieg der SPD aus der Koalition eventuell „auch noch einmal über Jamaika sprechen. Bis hin zu einer Minderheitsregierung.“
Strobl ließ offen, ob Kanzlerin Angela Merkel beim Parteitag Anfang Dezember erneut als CDU-Vorsitzende kandidieren sollte. Über mögliche personelle Veränderungen auch in der CDU werde in der Parteispitze nach der Hessen-Wahl in zwei Wochen intern beraten. Er sei zuversichtlich, dass die CDU in Hessen ein ordentliches Ergebnis bekomme und Ministerpräsident Volker Bouffier seine Arbeit fortsetzen könne.
Strobl kritisierte vor allem mit Blick auf die CSU, er sei nicht glücklich darüber, was sich direkt nach der bayerischen Landtagswahl ereignet habe. „Die Menschen sind doch sehr alleine vor den Fernsehgeräten gesessen. Die Botschaft, die sie vernommen haben, war die: Wir haben nicht verstanden. Es geht alles weiter wie bisher.“ Dies könne nicht die Folgerung aus dem Wahlergebnis sein.
dpa
