Stimme gegen Diktatur

Kommentar

03.08.2017 | Stand 02.12.2020, 17:41 Uhr

Was musste sich Luiza Ortega Diaz, die venezolanische Generalstaatsanwältin, in den vergangenen Monaten nicht alles anhören. Eine Verräterin sei sie, eine Faschistin und Verrückte. Als Ende März dieses Jahres der Oberste Gerichtshof die Immunität aller Parlamentarier aufhob und ihre Kompetenzen auf sich übertrug, bezeichnete Diaz das öffentlich als Verfassungsbruch.

Eigentlich eine treue Anhängerin der regierenden Partei des Präsidenten Nicolas Maduro, machte sie sich den Regierungschef zum erbitterten Feind.

Dabei hatte sie anfangs sogar Erfolg. Die Entscheidung des Obersten Gerichts wurde rückgängig gemacht. Doch seitdem wird die Situation der Staatsanwältin immer schwieriger. Ihre Konten wurden eingefroren, sie darf das Land nicht mehr verlassen. Es ist klar, dass sie sogar um ihre Freiheit, um ihr Leben fürchten muss. Dutzende Tote sind seit Beginn der Unruhen im April zu beklagen. Das Land droht im Chaos zu versinken.

Ihre Entscheidung, sich gegen Maduro zu stellen, ist richtig, mutig und dürfte auch der Bevölkerung gefallen. Laut einer vom Parlament initiierten Volksbefragung - die reinen Symbolcharakter hat - stimmten 98,4 Prozent gegen die verfassungsgebende Versammlung des Präsidenten. Demnach kann sie mit Rückhalt rechnen, was ihre Rolle in schwierigen Zeiten umso wichtiger macht. Maduro wird es auf dem Weg zum Diktator aber kaum beeindrucken.