Ingolstadt
Steuerhinterziehung in Shisha-Bars?

Polizei und verschiedene Ämter finden bei Kontrollen in der Stadt mehrere Verstöße

28.07.2015 | Stand 02.12.2020, 20:58 Uhr

Ingolstadt (DK) Die Polizei hat am Freitagabend zusammen mit Vertretern des Ordnungs- und Gewerbeamtes der Stadt Ingolstadt, der Lebensmittelüberwachung des Gesundheitsamtes Ingolstadt und Beamten des Hauptzollamtes Augsburg mehrere Shisha-Bars im Stadtgebiet kontrolliert. Das teilte die Polizei gestern mit.

In drei Bars wurden insgesamt über 32 Kilogramm Wasserpfeifentabak wegen Verdachts der Steuerhinterziehung beziehungsweise Steuerhehlerei sichergestellt, da der Tabak entweder unerlaubt weiterverarbeitet wurde oder kein gültiges Steuerzeichen trug. Zudem lag der Feuchtigkeitsgehalt der festgestellten Pfeifentabake laut Polizei weit über der vorgeschriebenen Höchstgrenze von fünf Prozent.

Bei allen kontrollierten Gaststätten wurden darüber hinaus Verstöße nach der bayerischen Bauordnung, wie versperrte oder verstellte Rettungswege, festgestellt. Bei einer Bar waren die Verstöße gegen brandschutzrechtliche Vorschriften offenbar so eklatant, dass ein Brandschutzspezialist der Berufsfeuerwehr Ingolstadt hinzugezogen wurde.

In acht Fällen wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren nach dem Gesundheitsschutzgesetz, zwei Verfahren nach der Verordnung zur Verhütung von Bränden, ein Verfahren nach dem Jugendschutzgesetz und ein Verfahren wegen Verletzung der Aufsichtspflicht in Betrieben eingeleitet.