Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat mehr Achtung und Respekt gegenüber den Kommunalpolitikern angemahnt. Die zunehmenden Beleidigungen und Bedrohungen dieser Mandatsträger seien eine Gefahr für die lokale Demokratie und nicht hinnehmbar, sagten DStGB-Präsident Uwe Brandl und Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg am Dienstag in Freising bei München. Man sei entsetzt, dass diese Anfeindungen immer weiter zunähmen.
Die Spirale dieses Hasses beginne vielfach in den sozialen Netzwerken und müsse dringend durchbrochen werden, sagten Brandl und Landsberg nach den zweitägigen Beratungen der DStGB-Hauptversammlung. Wer sich für die Allgemeinheit mit einem politischen Mandat einsetze, müsse besser geschützt werden. Es müsse auch überlegt werden, ob man dazu das Strafgesetzbuch ergänzen sollte.
dpa
