Eichstätt (EK) Die finanziell angeschlagene Situation der Stadt wird wohl auch die Geldbeutel der Bürgerinnen und Bürger treffen. Das machte Oberbürgermeister Arnulf Neumeyer am vergangenen Montagabend beim Auftakt der Bürgerversammlungen in der Krone deutlich.
Neben den bereits diskutierten beziehungsweise schon beschlossenen Gebührenerhöhungen beim Alten Stadttheater und der Volkshochschule dürften auch die Fahrpreise für die Stadtlinie und die Gebühren für die Abwasserentsorgung angehoben werden. Auch der Eintrittspreis für das neue Freibad wird wohl erhöht. Dies ließen sowohl Neumeyer als auch Stadtwerkechef Brandl durchblicken. Über die Höhe des Aufschlags allerdings machten sie keine Angaben.
Überhaupt zog sich die finanzielle Lage der Stadt wie ein roter Faden durch die Ausführungen Neumeyers. Seinen Worten zufolge muss die Stadt, um ihre Liquidität sicher zu stellen, im Jahr 2009 Kredite in Höhe von 1,8 Millionen Euro aufnehmen. Der Anstieg der Netto-Neuverschuldung beträgt 1,3 Millionen Euro. Deshalb auch liegt die Pro-Kopf-Verschuldung zum Jahresende bei 710 Euro pro Einwohner (Landesdurchschnitt im Jahr 2007: 648 Euro).
Die Zinsbelastung durch die immer noch ansteigende Verschuldung schränke, so Neumeyer, die Investitionsmöglichkeiten der Stadt zunehmend ein. Allein in diesem Jahr betrügen die laufenden Zinsleistungen 441 200 Euro. Daneben müssten Tilgungsleistungen in Höhe von 511 900 Euro erbracht werden. Dies bedeute, dass allein für den Schuldendienst im Jahr 2009 Mittel in Höhe von knapp einer Million Euro benötigt würden. Neumeyer: "Der Gestaltungsspielraum der Stadt wird durch den erforderlichen Schuldendienst immer mehr eingegrenzt. Dies belastet insbesondere die zukünftigen Generationen."
Bei einem Schuldenstand zum Jahresende von 9,9 Millionen Euro sei die Kreditbelastung des städtischen Haushalts ausgeschöpft. Auch das Landratsamt Eichstätt habe bei der Genehmigung des Haushaltsplanes 2009 ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Stadt zukünftig nur dann einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen kann, wenn "insbesondere freiwillige Leistungen gekürzt oder gestrichen und kostendeckende Gebühren erhoben werden".
Deshalb auch müsse die vom Stadtrat beschlossene Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2012 neu überarbeitet werden, da sie nicht mehr im Einklang mit den Haushaltsgrundsätzen der Gemeindeordnung stehe. Es müsse, so Neumeyer, in den kommenden Jahren alles unternommen werden, um diese Belastung zu senken und die Kapitalrücklage zu erhöhen.
Angesichts der unter dem Landesdurchschnitt liegenden Steuerkraft der Stadt mit 613 Euro je Einwohner (Landesschnitt 942 Euro), einem voraussichtlich starken Rückgang bei der Einkommensteuer um 9,7 Prozent oder 500 000 Euro sowie geringeren Erträgen bei der Gewerbesteuer werde es für die Stadt in den kommenden Jahren noch schwieriger werden, "ihren kaum beeinflussbaren gesetzlichen Ausgabenverpflichtungen nachzukommen und ihre Umlagen auf der Basis der ,guten Jahre’ bezahlen zu können".
Neumeyers Fazit: "Dies bedeutet, dass alle von der Stadt erbrachten Leistungen in Rechnung gestellt werden müssen und Zuschüsse an Verbände und Vereine nur in bescheidenem Rahmen möglich sind."
