Eichstätt (EK) Letztlich war es dann doch eine ziemlich klare Angelegenheit, obwohl es zwischendurch nicht so ausgesehen hatte: Mit 15:7 Stimmen verabschiedete der Eichstätter Stadtrat am Donnerstagabend den diesjährigen Haushalt. Vorangegangen war eine intensive Debatte über die Grundsteuer, und SPD-Fraktionschef Stefan Schieren fuhr schwere Geschütze gegen Oberbürgermeister Andreas Steppberger auf.
In den traditionellen Reden der Fraktionsvorsitzenden schwang Besorgnis mit - gerade angesichts des hauchdünnen Überschusses von 16400 Euro, rund eine Million Euro weniger als im vergangenen Jahr. Und das in Zeiten der Hochkonjunktur, wie Kämmerer Herbert Rehm bemerkte. Die fetten Jahre seien allerdings bald vorbei, warnte Rehm eindringlich. Daher müsse man sich sehr genau überlegen, "was wir uns noch leisten können".
CSU-Fraktionschefin Elisabeth Gabler-Hofrichter meinte, noch immer seien die Einnahmen zum Beispiel aus der Gewerbesteuer viel zu niedrig und im Gegenzug die Ausgaben für freiwillige Leistungen zu hoch. "Doch gerade diese freiwilligen Leistungen werden momentan, leider auch von Mitgliedern des Stadtrats, auf Facebook und in der Öffentlichkeit diskutiert und Stimmung gegen große Teile des Stadtrats und deren geleistetes ehrenamtliches Engagement gemacht."
"Die Stadt lebt von der Substanz und auf Pump", hob Fraktionsvorsitzender Stefan Schieren zu einer regelrechten Brandrede an. Der Kurs, auf den die Stadt mit diesem Haushalt zurückkehre, "gefährdet ihre Zukunft", so Schieren weiter. "Die eigentliche Verantwortung liegt beim Oberbürgermeister, denn einem Kollegialorgan aus 24 Ehrenamtlichen kann eine Haushaltskonsolidierung nicht gelingen. Haushaltskonsolidierung ist Chefsache. Sie verlangt klare Vorstellungen und Führungsstärke." Der vorliegende Haushalt sei die Rückkehr zum Jahr 2016, so, als hätte es die Bemühungen der Jahre 2017 und 2018 nicht gegeben. "Letztlich hat der Oberbürgermeister alles laufen lassen oder ausgesessen."
Jürgen Knopp
