Beilngries
Stadt bestellt Luftreiniger für Grundschule und Kindergärten

Wochenlange Debatte findet ihren Abschluss - CSU-Sprecher kritisiert frühere Sitzungsvorlage der Verwaltung

01.10.2021 | Stand 23.09.2023, 21:04 Uhr
Ein Gerät zur Anschauung wurde ausgestellt. −Foto: F. Rieger

Beilngries - Ausgiebig hatte der Beilngrieser Stadtrat bei den beiden vorangegangenen Sitzungen über das Thema Luftreiniger für Schulen und Kindergärten diskutiert. Am Donnerstagabend ging es nun recht zügig - mit folgendem Ergebnis: Es werden knapp 20 solcher Geräte bestellt.

Diese Entscheidung wurde, wie bei Vergaben vorgeschrieben, im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung vollzogen. Dem Kauf der Geräte in besagtem Umfang stimmte dabei die große Mehrheit des Gremiums zu, wie Bürgermeister Helmut Schloderer (BL/FW) am Freitag auf Anfrage unserer Zeitung mitteilte.

Den grundsätzlichen Sachstand hatte er am Donnerstag bereits in öffentlicher Sitzung erläutert. Dem Auftrag des Stadtrats vom 2. September entsprechend habe die Verwaltung das Thema noch einmal geprüft und Angebote eingeholt. Nach Rücksprache mit Herstellern und einer Besichtigung eines potenziell geeigneten Geräts sei man zu dem Schluss gekommen, dass ein Luftreiniger je Raum ausreichend sei, um den notwendigen Effekt zu erzielen und dennoch keine zu große Lärmbelästigung zu erzeugen. Bislang war man von zwei Geräten pro Raum ausgegangen. Auch den konkreten Bedarf habe man noch einmal ermittelt und dabei von den Leiterinnen der Schulen und Kindergärten, bei denen die Stadt Träger oder zumindest in irgendeiner Form zuständig ist, folgende Rückmeldung erhalten: Für die Grundschule gibt es einen Bedarf an 16 Geräten, für die Kindergärten in Kevenhüll und Paulushofen soll jeweils ein Luftreiniger geordert werden. Damit wären es insgesamt 18 Geräte. Ob noch ein weiteres dazukommt, soll geklärt werden. Die Stadt teilte in der Sitzung zunächst mit, dass man vom Kindergarten Wolfsbuch die Rückmeldung bekommen habe, dass kein Bedarf besteht. Ortssprecher Michael Hackner merkte aber dann an, dass dies so nicht richtig sei. Der Kindergarten wolle ein Gerät auf Probe. Sollte das nicht möglich sein, wolle man sich in den kommenden Tagen erst entscheiden. Schloderer sagte, dass man dies noch klären werde.

Unabhängig davon riefen die Kosten, die auf den Tisch kamen, deutlich weniger Bauchschmerzen hervor als noch vor einem Monat. Die Anschaffungskosten wurden nun mit rund 70000 Euro angegeben, der Energieverbrauch je Gerät mit 150 bis 200 Watt pro Stunde, der Filtertausch ist in Eigenregie möglich, der jährlich notwendige Ersatzfilter kostet etwa 500 Euro - und man kann eine Förderung in Höhe von 31500 Euro erwarten. Zur Erinnerung: Anfang September waren von der Verwaltung auf Basis einer Untersuchung durch ein Fachbüro noch Kosten in Höhe von mehr als 930000 Euro für einen Betriebszeitraum von fünf Jahren in den Raum gestellt worden - bei einer Förderung in Höhe von rund 50000 Euro. Die Empfehlung der Verwaltung lautete damals, nur eine Handvoll Geräte zur Probe zu ordern. Dieser Vorschlag fiel im Stadtrat aber durch.

Diese Vorgänge bei der vergangenen Sitzung rief CSU-Sprecher Johannes Regnath noch einmal in Erinnerung. Der jetzige Vorschlag der Verwaltung entspreche fast vollständig dem, was die CSU-Fraktion damals in Eigenregie recherchiert habe. Man müsse festhalten: Während die Sitzungsvorlage vor einem Monat noch eine städtische Investition in Höhe von 883000 Euro für einen Betriebszeitraum von fünf Jahren orakelt habe, könne man nun bei Kosten von rund 90000 Euro für die Stadt alle notwendigen Räume versorgen. In seiner langjährigen Zeit als Mitglied des Stadtrats könne er sich nicht erinnern, schon einmal eine "derart schlampig recherchierte Sitzungsvorlage" bekommen zu haben wie zur Luftreiniger-Thematik Anfang September. Inwiefern der Bürgermeister hierauf Einfluss genommen habe, wolle er nicht beurteilen, so Regnath - zumindest solle sich die Stadtverwaltung aber Gedanken machen, wie man bezüglich des Honorars für das Beratungsbüro verfährt. Denn ein ehrenamtlich tätiger Stadtrat müsse sich darauf verlassen können, eine brauchbare Informationsgrundlage vorgelegt zu bekommen. Schloderer verwahrte sich gegen die Aussage bezüglich einer Einflussnahme durch seine Person: "Sie wissen, dass wir ein Ingenieurbüro beauftragt haben." Dass aus dem Gremium heraus, konkret durch Georg Harrer (CSU), dann ein so gutes Fachwissen eingebracht werden konnte, dafür sei er dankbar, so der Bürgermeister. Harrer wiederum wertete es als "beruhigenden" Schritt, wenn man nun zu einer Auftragsvergabe kommen könne.

BL/FW-Sprecher Bernhard Merkl räumte ein, dass seine Fraktion anfangs "etwas skeptisch" gewesen sei in Sachen Luftreiniger - wegen der im Raum stehenden hohen Wartungskosten und der damals noch nicht möglich gewesenen Abfrage der Schul-/Kindergartenfamilien. Auf Basis der nun vorliegenden Auflistung könne man aber zu einer Entscheidung kommen.

Merkl wollte von Schloderer noch wissen, wie lange die Lieferzeit sein wird. Laut Hersteller acht bis zwölf Wochen, so die Antwort.

DK

Fabian Rieger