München (DK) Das Anforderungsprofil wirkt wie eine Einladung an Staatskanzleichef Siegfried Schneider (CSU): Der neue Präsident der Landeszentrale für Neue Medien (BLM) muss "eine spezifische Kenntnis der bayerischen Medienlandschaft" haben. Er muss Medienkompetenz vermitteln können. Außerdem sollte ein potenzieller Kandidat "Konsenserfahrung im politischen Geschäft" gesammelt haben.
Das ist nur ein Auszug aus dem Profil, das Erich Jooß vorschwebt. Und Jooß dürfte nicht ganz unwichtig sein, wenn es um die Neubesetzung des Chefpostens der BLM geht. Er ist Vorsitzender des 47-köpfigen Medienrates, der den Präsidenten im Februar 2011 wählt. Es ist kein Geheimnis mehr: Einflussreiche Mitglieder des Gremiums sähen Schneider, der einst als Lehrer arbeitete und später Kultusminister wurde, gerne als Nachfolger von Wolf-Dieter Ring, der die BLM seit über 20 Jahren leitet und der spätestens Ende 2011 ausscheidet. Und der Staatskanzleichef würde den Job wohl auch gerne übernehmen.
Dass er sich dazu noch nicht äußern will, hat vor allem zwei Gründe: Erstens würde er unnötig früh eine politische Nachfolgedebatte auslösen. Schließlich hat Schneider gleich mehrere wichtige Ämter inne. Neben seinem Ministeramt ist er Stimmkreisabgeordneter in Eichstätt und Vorsitzender des mächtigen CSU-Bezirksverbandes Oberbayern. Diese Ämter müsste er im Falle des Falles abgeben. Und zweitens könnte ein Vorpreschen seiner Kandidatur schaden.
Es ist eine eherne Regel, dass man sich im Kampf um ein Amt nicht zu früh aus der Deckung wagt. Sonst läuft man nur Gefahr, im Kreuzfeuer der Medien "verbrannt" zu werden. Vor allem aber fühlen sich die Entscheidungsträger durch allzu aufdringliche Kandidaten unter Druck gesetzt. Trotzdem gilt Schneider als Favorit bei der Neubesetzung des Amtes, das auch unter finanziellen Gesichtspunkten als äußerst lukrativ gilt. Die SPD hatte kürzlich offengelegt, dass der amtierende Präsident inklusive Zulagen etwas mehr als 300 000 Euro pro Jahr verdient.
Für dessen Nachfolge hat Schneider im Medienrat viele Fürsprecher – nicht nur bei CSU-Vertretern, sondern auch bei den parteiunabhängigen "Grauen". Vor allem Schneiders Verbindlichkeit und seine Fähigkeit zu vermitteln, betonen viele. Er habe sich "als echter und guter Partner" erwiesen, sagt Manfred Treml, der die Grauen koordiniert.
Für die Staatsregierung und die CSU täte sich im Falle von Schneiders Abschied indes eine Lücke auf. Schon werden hinter den Kulissen neue Konstellationen durchgespielt. Profitieren würde aller Voraussicht nach Finanzminister Georg Fahrenschon. Er ist mangels Wahlkreis bislang kein Landtagsabgeordneter. Weil Monika Hohlmeier als erste Nachrückerin auf der Liste offenbar lieber Europaabgeordnete bleiben möchte, zöge der Finanzminister wohl ins Parlament ein. In der CSU gilt bereits als ausgemacht, dass er sich dann vorübergehend um den Eichstätter Wahlkreis kümmern würde. Auch für den oberbayerischen Bezirksvorsitz gilt Fahrenschon, den viele auch für noch höhere Aufgaben geeignet halten, als Favorit. Aber auch anderen werden Chancen eingeräumt – darunter Sozialministerin Christine Haderthauer.
Was Schneiders Weggang für das Kabinett bedeuten würde, darüber kann derzeit nur spekuliert werden. Der Name von Thomas Kreuzer, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zur BayernLB, geistert durch die Medien. Er wäre problemlos als Nachfolger verfügbar. Eine große Rochade im Kabinett wäre dagegen riskant. Und noch ist es ja auch nicht so weit: Schneider muss schließlich erst mal nominiert werden.
