Wolnzach
SPD kritisiert Umgang ihrer Fraktion im Gemeinderat

25.04.2018 | Stand 23.09.2023, 3:01 Uhr
Zwei ihrer Genossen hat die SPD geehrt: 50 Jahre gehört Hans Hölzl (Dritter von links) dazu, zehn Jahre Werner Hammerschmid (Zweiter von rechts). Ihnen gratulierten Ortsvorsitzende Marianne Strobl (links), Bezirkstagskandidat Oliver Rechenauer (Zweiter von links) und Kreisvorsitzender Markus Käser. −Foto: Rebl

Wolnzach (WZ) "Dran bleiben" - das will die SPD Wolnzach an kommunalpolitischen Themen, die ihr wichtig sind. Diese Losung hat Ortsvorsitzende Marianne Strobl bei der Jahreshauptversammlung ausgegeben. Kritik an der Arbeit im Gemeinderat übte Fraktionssprecher Werner Hammerschmid: Anträge der SPD kämen oft gar nicht zur Abstimmung.

"Steter Tropfen höhlt den Stein." Nach diesem Motto habe die SPD mit beharrlicher Sachpolitik schon einiges erreicht, erklärte Marianne Strobl vor knapp 25 Zuhörern im Hotel Hallertau. Als Beispiel nannte sie den Bürgerbus, 2014 initiiert von der SPD und jetzt von der Arbeiterwohlfahrt betreut und finanziell überwiegend getragen von der Gemeinde. Weitere Projekte, bei denen man laut Strobl trotz eines langen Weges erfolgreich dran geblieben sei: die Renovierung der Tiefgarage am Hopfenmuseum ("Auch das hätte man zügiger machen können") und ein neues Bushäuschen in Königsfeld, das zweite lasse noch auf sich warten.

"Enorm wichtig für die Entwicklung Wolnzachs" nannte Strobl das Städtebauliche Entwicklungskonzept (Isek), das derzeit umgesetzt wird. Ein solches habe die SPD schon 2015 vorgeschlagen. Ähnlich sei es mit dem in der jüngsten Gemeinderatssitzung beschlossenen Verkehrskonzept; auch das habe die SPD schon lange gefordert. "Mehr Grün" ist ein weiteres Thema, an das zu erinnern die SPD nicht müde werde, so Strobl. Erfolge seien sichtbar, nannte die Ortsvorsitzende die Neupflanzung von 70 Bäumen in der Schlagenhausermühle, die Nachpflanzung von zehn Bäumen am Sportzentrum und die Begrünung des Lärmschutzwalls in Königsfeld im ersten Abschnitt - "am zweiten Abschnitt bleiben wir dran". Weiter am Ball bleiben will die SPD auch bezüglich Einheimischenmodell und Grundsatzbeschluss zur Baulandentwicklung. "Da müssen wir nacharbeiten", so Strobls Meinung. In ihrem Rückblick begrüßte sie auch die neu angestoßene interkommunale Zusammenarbeit mit dem Rohrbacher Ortsverein und die von der SPD begleitete Gründung eines Fördervereins für das Händemuseum.

"Wir bringen in der Opposition sehr wohl etwas voran", bekräftigte Werner Hammerschmid als Sprecher der SDP-Fraktion im Gemeinderat. "Das machen wir gut und deutlich, indem wir unsere Meinung sagen, aber es wird oft anders ausgelegt." Dabei blieben die SPD-Vertreter im Gegensatz zu manch anderen Räten immer sachlich. Ein Problem sieht die Fraktion darin, ihre Themen auf die Tagesordnung zu bringen. Da werde selektiert. "Ich möchte nicht von Verschleppung sprechen, aber es dauert oft lange", kritisierte Hammerschmid den Umgang mit seiner Fraktion. Man habe sachlich fundierte Anträge, die aber oft gar nicht zu Abstimmung kämen. Und wenn, "dann kann man einem Antrag der SPD nicht zustimmen, auch wenn er gut ist". In Hammerschmids Augen liegt das auch an Bürgermeister Jens Machold (CSU) als Sitzungsleiter: "Wir brauchen einen neutral denkenden und handelnden Bürgermeister. Davon sind wir momentan sehr weit weg", sagte er. Trotzdem wollen er und seine drei Mitstreiter im Gemeinderat weiterhin Themen einbringen und verfolgen, nannte Hammerschmid als Beispiele die Wohnraumbeschaffung und den Grünen Markt.

Nicht involviert sei die SPD in die aktuellen Gespräche zwischen der Firma ARS Altmann und Bürgermeister Machold (WZ berichtete), erklärte Werner Hammerschmid auf Nachfrage eines Zuhörers. "Davon wissen wir nichts." Anfragen im Gemeinderat zur Parkproblematik rund um das Altmann-Gelände seien "niedergebügelt" worden, so Hammerschmid. "Die Firma Altmann ist eine gute Firma, die zu Wolnzach gehört, aber sie muss endlich ihre Hausaufgaben machen", so der Fraktionssprecher. Eine "Salami-Taktik" findet in Strobls Augen statt, was die Betriebserweiterung betrifft. Sie habe Verständnis, dass sich die Firma erweitern möchte, wünsche sich aber eine offene Diskussion über Flächenverbrauch und Versiegelung.

Wie der SPD-Ortsverein finanziell und personell aufgestellt ist, darüber informierte Kassenwart Christian Forsthofer. Demnach hat die SPD Wolnzach aktuell 42 Mitglieder, davon sind 29 Männer und 13 Frauen. "Eine Verjüngung wäre schön", sagte Forsthofer mit Blick auf das Durchschnittsalter, das bei 62 Jahren liegt.

Anerkennung zollte SPD-Kreisvorsitzender Markus Käser den Wolnzacher Genossen. "Ihr gehört im Landkreis zu den aktivsten Ortsvereinen", sagte er. Als Landtagskandidat ging er in seinem Grußwort vor allem auf den bevorstehenden Wahlkampf ein, dessen Inhalte er aber nur kurz streifte. Nur soviel: Ein Schwerpunkt wird der Wohnungsbau sein - konkret kündigte Käser die Gründung einer Wohnungsbaugenossenschaft an. Der Wahlkampf werde aber nicht nur "bierernst" ablaufen. So will die SPD mit einer elektrischen Bimmelbahn durch den Landkreis touren. "Premiere wird am Dultsonntag in Wolnzach sein", kündigte Käser an. Neben ihm stellte sich bei der Versammlung Oliver Rechenauer vor; der Vohburger ist Direktkandidat für den Bezirkstag.

Gewählt hat die SPD außerdem ihre Delegierten zur UB-Europakonferenz für die Europawahl 2019. Den Ortsverein vertreten Marianne Strobl, Tanja Maier, Werner Hammerschmid, Hermann Schaubeck, Franz Paukner; Ersatzleute sind Christian Forsthofer und Ludwig Federhofer.

Katrin Rebl