Sonntag ist Tag der Bürger

15.12.2006 | Stand 03.12.2020, 7:14 Uhr

Waidhofen (bdh) An diesem Sonntag haben die Waidhofener Bürger erstmals in der Geschichte ihrer Gemeinde die Möglichkeit, direkt über ein Projekt zu entscheiden. Im Bürgerentscheid geht es um die Frage, ob das Feuerwehrhaus in ein Rathaus umgebaut werden und ein neues Feuerwehrhaus errichtet werden soll. Diese Pläne verfolgt die Gemeinde, die im April kommenden Jahres mit ihrer Gemeindekanzlei aus dem Raiffeisenlagerhaus ausziehen muss. Das Bürgerbegehren um den Initiator Erich Dier möchte diese Rathauspläne verhindern.

Bürgermeister Josef Lechner appelliert an alle Gemeindebürger, diese Möglichkeit der direkten Demokratie wahrzunehmen. "Wahlrecht sollte für uns alle Wahlpflicht heißen", betont Lechner, der auf eine hohe Wahlbeteiligung hofft.

Seit 1995 gibt es in Bayern das Instrument des Bürgerbegehrens und Bürgerentscheids auf kommunaler Ebene; im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen ist der Waidhofener Bürgerentscheid erst der zweite. 1998 waren in Neuburg die Bürger an die Wahlurnen gebeten worden. Vor sieben Jahren hatte zudem in der Nachbargemeinde Gerolsbach im Landkreis Pfaffenhofen ein Bürgerentscheid stattgefunden.