München (DK/dpa) Der Landtag hat den üblichen Parteienstreit gestern ausnahmsweise begraben - und zwar beim Thema Erwachsenenbildung.
Alle vier Fraktionen brachten gemeinsam ein neues Gesetz ein, das die staatlichen Zuschüsse für die Erwachsenenbildung regelt. Anders als bisher kann die Staatsregierung künftig auch gezielt einzelne Bildungsprojekte fördern, nicht nur Bildungseinrichtungen wie bisher. Nicht ganz griffig ist die behördliche Abkürzung des neuen Gesetzes geraten: BayEbFöG.
Fraktionsübergreifende Gesetzentwürfe gibt es nur alle paar Jahre; zuletzt wurde nach der Verwandtenaffäre das Abgeordnetengesetz gemeinsam neu geregelt. Dementsprechend bekundeten CSU, SPD, Freie Wähler und Grüne bei der Debatte ihre Freude über das gemeinsame Werk. So erklärte der Grünen-Abgordnete Thomas Gerhring: "Erwachsenenbildung gehört in den politischen Alltag und nicht nur in wohlfeile Sonntagsreden. Deshalb war es an der Zeit, ihr durch die gemeinsame fraktionsübergreifende Arbeit mehr Gewicht zu verleihen. Mit dem gemeinsam Gesetz und mehr Geld aus dem Haushalt schaffen wir das! "
Das Gesetz wird nach der Verabschiedung die Rechtsgrundlage für die Fort- und Weiterbildung derjenigen Bürger, die Schule, Ausbildung oder Hochschule bereits hinter sich haben. Nicht gefördert werden dürfen auch künftig kommerzielle Angebote; die Träger müssen gemeinnützig sein.
