Ingolstadt - Wenn der neu gewählte Stadtrat im Mai an die Arbeit geht, wird er ein ganz anderes Gesicht haben als bisher - im ganz wörtlichen Sinn, aber vor allem, was das Kräfteverhältnis der Parteien betrifft.
In den zwölf Bezirksausschüssen zeigt sich der Wandel noch deutlicher. Die neue Sitzverteilung spiegelt Erfolg und Misserfolg der politischen Kräfte im jeweiligen Stadtbezirk wider.
Markant zum Beispiel der Schwund der CSU im Westen, der bisher als sicheres Stammland der Christsozialen galt. Im Bezirk West hat sich nicht nur der SPD-Kandidat Christian Scharpf bei der OB-Stichwahl klar durchsetzen können. Auch bei der künftigen Sitzverteilung im Bezirksausschuss West (Gerolfing, Dünzlau, Pettenhofen, Irgertsheim, Mühlhausen) ist die CSU die große Verliererin: nur noch vier von bisher acht Sitzen, also weit entfernt von der absoluten Mehrheit der 14 Mandate im Gremium.
Hans-Jürgen Binner (CSU) aus Gerolfing, einer der dienstältesten Vorsitzenden in den Ingolstädter Bezirksausschüssen, muss sich neuerdings um Mehrheiten bemühen. "Wenn ich wieder Vorsitzender werden sollte, freue ich mich", sagt er zur neuen Situation, "wenn nicht, dann war's eine schöne Zeit, damit basta. " Der langjährige BZA-Chef ist bereit, weiterzumachen, falls eine "Mehrheit ohne AfD" für ihn abzusehen wäre.
In diesem Bezirksgremium arbeite man ohnehin kollegial und "ohne Showkämpfe" zusammen, meint Binner, um sogleich an seine turbulente "Feuertaufe" als Vorsitzender im Jahr 2002 zu erinnern, als er sich im überfüllten Sportheim des FC Gerolfing kaum der Angriffe wütender Grundstückseigentümer erwehren konnte. Thema: die Trasse des Gerolfinger Hochwasserdammes.
Ähnliche Aufreger sind derzeit nicht zu erwarten, wenn der neue Bezirksausschuss zusammentritt, in dem erstmals die AfD vertreten ist. Die rechte Partei hat in zehn Stadtteilgremien jeweils einen Sitz geholt, im Nordwesten und Nordosten sogar je zwei Mandate, weil dort ihr Wählerzuspruch am größten ist. Die Sitzverteilung richtet sich immer nach den Ergebnissen der Parteien bei der Kommunalwahl in dem betreffenden Stadtbezirk. Insgesamt hat der kleinste Bezirksausschuss Etting 13 Sitze, der größte im einwohnerstärksten Stadtbezirk Nordost hat deren 17.
Wen die Parteien in die Stadtteilgremien entsenden - ein gern genutztes Trainingsfeld für weitere politische Ambitionen, siehe CSU-Fraktionschef Alfred Grob -, bleibt ihnen selbst überlassen. Wegen der Corona-Ausgangsbeschränkungen können sich die Wahlen der neuen Vertreter heuer verzögern. Die Vorschläge der Parteien müssen allerdings von der Vollversammlung abgesegnet werden. Ebenfalls vom Stadtrat festzulegen ist die Aufwandsentschädigung, die für das Ehrenamt im Bezirksausschuss künftig gezahlt werden soll.
Deutlich zugelegt haben in den Bezirksgremien die Grünen, die in summa auf 24 Sitze kommen, bisher waren es 18. Im BZA Mitte sind die Grünen jetzt sogar gleichauf mit der CSU, beide Parteien haben je drei Mandate, die SPD zwei, die FW, FDP, ÖDP, BGI, Linke und UDI je einen Sitz - also eine bunte politische Mischung.
Die neue Gruppierung UDI, die erstmals bei der Kommunalwahl angetreten ist, kann in sämtliche Bezirksausschüsse einen Vertreter schicken, ausgenommen in Etting. Die Junge Union, ebenfalls Debütantin bei der Stadtratswahl, hat nur Anspruch auf je einen Sitz in Südost, Südwest, West, Mailing und Süd. Die Sozialdemokraten konnten sich insgesamt nicht verbessern , ihre Präsenz an der Stadtteilbasis ist sogar von 35 auf 31 BZA-Sitze geschrumpft. Ausgerechnet in zwei der bevölkerungsreichsten Stadtbezirken mit einem hohen Migrantenanteil, im Nordosten und Nordwesten, muss die SPD von ihren jeweils vier BZA-Sitzen einen an die AfD abtreten.
Linke und BGI verbessern sich deutlich. Während die Linkspartei ihre BZA-Mandate auf acht verdoppelt, macht die BGI einen Sprung von sieben auf elf Sitze. Eine rundum positive Bilanz werden nach dieser Kommunalwahl die Liberalen ziehen. Zum ersten Mal überhaupt sind sie mit Karl Ettinger und Jakob Schäuble zu zweit im Stadtrat vertreten. Und auch in den Bezirksausschüssen hat es die FDP zu stärkerer Präsenz geschafft, während sie bisher einzig in der Mitte einen Sitz hatte.
DK
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