Schulz legt vor

Kommentar

19.06.2017 | Stand 02.12.2020, 17:55 Uhr

Vorhang auf für den Steuer-Wahlkampf. Der Herausforderer hat vorgelegt. Plötzlich wird Martin Schulz konkret.

Die kleinen und mittleren Einkommen sollen entlastet werden. Insbesondere Alleinerziehende und Familien sollen profitieren - das passt hervorragend zu Schulz' Wahlkampf. Wenn er es schafft, seine Pläne in den nächsten Wochen verständlich und klar zu erklären, wird er damit in Wählergruppen punkten können, die für die SPD wichtig sind.

Schulz schärft das Profil der Partei, grenzt sich von der Union ab. Mangelnde Klarheit kann man der SPD nicht vorwerfen, sie geht von einem bestimmten Bild von Mittelschicht aus. Grundlage des Konzepts ist eine klassisch sozialdemokratische Idee: Umverteilung, den einen nehmen, den anderen geben.

Mehr genommen wird nach dem Konzept jedoch auch mittelständischen Unternehmen, die Einkommensteuer zahlen. Dass sich die Sozialdemokraten durchringen, den Soli für kleinere und mittlere Einkommen abzuschaffen, obwohl sie ihn zuletzt beibehalten wollten, ist eine Überraschung. Schulz' Rundumschlag bringt die Union unter Zugzwang. Was haben CDU und CSU dem wohl entgegenzusetzen