Beilngries (DK) "Schlammige Gehwege" entlang der renaturierten Sulz, die geplante Umgehungsstraße, der angekündigte "Salon der Genüsse" und Unrathaufen nach Spermüll-Abfuhrtagen waren Themen in der vergangenen Stadtratssitzung.
"Die neuen Gehwege im Sulzpark sind in einem schlechten Zustand und zeitweilig nicht begehbar", informierte Stadtrat Johannes Regnath (CSU) Bürgermeisterin Brigitte Frauenknecht (BL/FW). "Das Problem ist bekannt", antwortete die Gemeindechefin, die von Beanstandungen durch mehrere Bürger berichtete. Bei Tauwetter seien die Gehwege schlammig und kaum passierbar. Sie wolle sich darum kümmern, dass Kostenangebote für Reparaturen eingeholt werden. Die Wege müssten wieder begehbar und auch für Senioren mit Gehwägen befahrbar sein.
Vom 27. bis 30. Juni verwandelt sich der Sulzpark in Beilngries für Schlemmer, Genießer und Familien sowie für Köche und Gastronomen in einen Freiluftsalon kulinarischer Genüsse. "Zahlt die Stadt bei der Ausrichtung dieses großen Events mit", wollte hierzu Stadträtin Claudia Bach (SPD) wissen und erinnerte an "enorme Kosten bei den Zwiebelmärkten". Die Antwort der Bürgermeisterin: "Zu dieser Veranstaltung gibt es noch spezielle Informationen für den Stadtrat. Ausrichter des Salons der Genüsse ist der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband, die Stadt stellt das Gelände zur Verfügung. Einen finanziellen Beitrag hat die Stadt nicht zu leisten." Unterstützung erfolge lediglich durch die Mithilfe des städtischen Bauhofs bei den Vorbereitungen.
Auf Antrag von CSU-Fraktionssprecher Jochen Maurer wird sich der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung eingehend mit dem Thema Umgehungsstraße für Beilngries befassen. In Sachen Zuschüsse aus dem Konjunkturpakt II der Regierung konnte die Bürgermeisterin in der vergangenen Sitzung des Gremiums dazu keine Frohbotschaft verkünden. "Ich hatte darauf gehofft, dass es eine hohe Förderung für die Umgehungsstraße geben werde. Doch der Bund will nur Straßenbauten aus diesem Programm fördern, für die er selbst zuständig ist", sagte Frauenknecht. Für kommunale Straßen gebe es keine speziellen Mittel. Nur Lärmschutzmaßnahmen würden gefördert.
Der Stadtrat befasste sich weiter mit dem leidigen Thema "Verunreinigung von Plätze und Straßen nach den Sperrmüllabfuhrtagen". Die Gemeindechefin berichtete von Klagen von Bürgern über liegend gebliebene Gegenstände, die auch Gefährdungen darstellten. Die Beseitigung von Müll und Unrat durch den städtischen Bauhof verursache hohe Kosten. Sie verlas ein Schreiben des Landratsamtes, das eine Entfernung von Gegenständen, die nicht zum Sperrmüll zählen, ablehnt. Brigitte Frauenknecht: "Ich richte an alle Bürgerinnen und Bürger den dringenden Appell, sich die Informationsblätter zur Sperrmüllabfuhr genau durchzulesen und verantwortlich zu handeln." Viele Gegenstände zählten einfach nicht zum Sperrmüll.
