Schatten über dem Politikbetrieb

Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler blickt auf bewegtes Jahr zurück

30.12.2018 | Stand 02.12.2020, 14:56 Uhr
Brüssel statt Bund? Die Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler aus dem Wahlkreis Roth/Nürnberger Land und amtierende Drogenbeauftragte der Bundesregierung will bei der Europawahl im kommenden Jahr ins EU-Parlament einziehen. −Foto: Hirschberger/dpa

Das alte Jahr ist fast vorüber, das neue klopft bereits an die Tür.

Doch bevor wir diese öffnen, gibt uns die Zeit zwischen den Jahren die Gelegenheit innezuhalten, auf das Erreichte zurückzuschauen und auf das Kommende zu blicken.

Auch in diesem Jahr waren es vor allem die Begegnungen mit unzähligen interessanten Menschen, die mir in Erinnerung geblieben sind - Menschen, die sich für andere einsetzen, Menschen, die über den Tellerrand hinausblicken und sich nicht auf ihrem Weg beirren lassen. Sie sind es, die unsere Gesellschaft prägen und zusammenhalten. Dafür sage ich von Herzen "Danke"!

Damit das gesellschaftliche Miteinander funktioniert, muss die Politik die richtigen Rahmenbedingungen setzen. In vielen Bereichen ist uns das in diesem Jahr gelungen. Wir haben zum Beispiel große Entlastungen für Familien beschlossen, stärken die Freiwilligendienste und das Ehrenamt und investieren in die innere Sicherheit. Unser Anspruch ist und bleibt dabei ein ausgeglichener Haushalt.
Nicht immer konnten wir diese Erfolge kommunizieren. Interne Differenzen, Personaldebatten und ein Ton, der manches Mal unangemessen war, warfen einen Schatten über den laufenden Politikbetrieb.

Die Quittung gab es von den Wählerinnen und Wählern bei der Landtagswahl in Bayern. Dennoch hat die CSU einen klaren Regierungsauftrag erhalten und wird sich auch weiter dafür einsetzen, dass es den Bürgerinnen und Bürgern im Freistaat gut geht. Das bedeutet: Wir dürfen uns nicht auf dem, was wir haben, ausruhen, sondern müssen in die Zukunft, über die Grenzen unseres Landes und unseres Kontinents blicken.

Was wir in der Ferne sehen, ist schmerzlich: Menschen, die mit Hunger und Krieg kämpfen, die ihre Heimat verlieren und sie verlassen müssen. Auch wenn 2018 weniger Flüchtlinge als in den Vorjahren bei uns ankamen, waren sie ein Thema, dass uns stets begleitete. Es ist unsere Pflicht, denen zu helfen, die wirklich auf unseren Schutz angewiesen sind. Unser oberstes Ziel muss es aber sein, diesen Menschen wieder eine Perspektive in ihrer Heimat zu geben. Das ist eine Aufgabe, die wir nur in der internationalen Gemeinschaft lösen können. Sie wird die Europäische Union auch in der kommenden Zeit beschäftigen.

Auf die EU warten 2019 viele weitere Herausforderungen: Angesichts wachsender Re-Nationalisierungstendenzen müssen wir dafür kämpfen, dass die europäische Gemeinschaft nicht zerbricht. Wir müssen die EU wieder näher zu den Menschen bringen. Sie sollen sich dort zuhause fühlen.

Unser Spitzenkandidat für die Europawahl, Manfred Weber, hat es auf den Punkt gebracht: "Wir wollen Europa den Menschen zurückgeben. " Nur gemeinsam sind wir stark - das gilt insbesondere für die europäische Landwirtschaftspolitik, der einzige Bereich, der vollständig vergemeinschaftet ist. Als Agrarpolitikerin möchte ich mit meiner Kandidatur für das EU-Parlament meinen Teil dazu beitragen, dass er zukunftsfähig bleib - für Bayern, für Deutschland und für Europa. Über Ihre Unterstützung bei den Wahlen im Mai 2019 würde ich mich sehr freuen.

Ihnen allen wünsche ich für das neue Jahr alles Gute, Gesundheit und Glück.
Herzliche Grüße,
Ihre CSU-Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler