Eichstätt - Die Corona-Krise hat Gastronomen und Hotelbetreiber in große Existenznöte gebracht - aus diesem Grund wurde ein Antrag auf Senkung der Fremdenverkehrsabgabe gestellt.
In der jüngsten Sitzung hat der Stadtrat Erleichterungen für die Branche beschlossen, auf Antrag können etwa die Vorauszahlungen reduziert werden.
Oberbürgermeister Josef Grienberger sagte, am 1. Juli werde für den Fremdenverkehrsbeitrag eine Vorauszahlung fällig. Der tatsächliche Beitrag werde aber erst im Jahr 2022 berechnet, somit könne in zwei Jahren entschieden werden, ob ein Beitrag erlassen werde, so der Rathauschef. Um jedoch die Zahlungsfähigkeit der Unternehmen zu erhalten, sei es möglich, die Vorauszahlung für 2020 zu reduzieren. Im Jahre 2022 werde die Verwaltung prüfen, ob man auf den gegebenenfalls deutlich niedrigeren Fremdenverkehrsbeitrag verzichten werde. Anfragen auf Stundung, sagte Grienberger, "werden unbürokratisch bearbeitet", bisher hätten sich aber noch nicht so viele gemeldet.
Rebecca Böhm (SPD) nannte das Prozedere "einen gangbaren Weg", verbunden mit einer Frage anstelle von anderen Gastronomen, die die Stundung bräuchten: "Wie funktioniert das? Reicht ein formaler Dreizeiler? " Dies wurde bejaht. Böhm betonte darüber hinaus, dass sie hoffe, dass man nicht 2022 an dem, was bisher eingegangen sei, messe, ob die Hilfe benötigt werde oder nicht. Horst Bacherle (CSU) hielt den Antrag für "sehr sinnvoll" und machte darauf aufmerksam, dass in der Verordnung ohnehin vorgesehen sei, Beiträge anzupassen.
Einstimmig beschloss das Gremium, die Beiträge im Jahr 2022 erneut zu prüfen und die Vorauszahlungen für 2020 auf Antrag gegebenenfalls bis auf 0 Euro zu reduzieren.
tsl
