Wolnzach
Rechs Problem mit Unterlagen

28.09.2016 | Stand 02.12.2020, 19:15 Uhr

Wolnzach (kat) Mit einer Wortmeldung von Peter Rech (FDP-UW-BGW) zur Tagesordnung hat auch die jüngste Bauausschusssitzung begonnen: Man möge einige Punkte von der Tagesordnung nehmen, beantragte er.

Wieder einmal habe er die Sitzungsunterlagen so spät erhalten, dass er sich nicht ausreichend vorbereiten konnte. "Ich sehe mich nicht in der Lage, abzustimmen", so Rech. Für die zahlreichen Zuhörer, die an diesem Dienstagabend zur Sitzung gekommen waren, schickte Bürgermeister Jens Machold (CSU) eine Erklärung nach: "Das ist eine Endlosschleife, die wir hier immer fahren." Rech nehme im Gegensatz zur deutlichen Ratsmehrheit nicht am Ratsinformationssystem teil, in das alle Unterlagen digital eingestellt werden. Warum er nicht auf diese Informationsmöglichkeit zugreife, erschließe sich nicht, denn auch Rech habe sich in der Vergangenheit für dieses Informationssystem und dessen Einführung ausgesprochen. Entsprechend müssten ihm die Unterlagen gesondert zugestellt werden, was auch passiere - und zwar ganz korrekt. Das habe auch die Rechtsaufsicht bestätigt: "Es liegt kein Ladungsmangel vor." Überhaupt sei es die Rechtsaufsicht im Landratsamt leid, "immer wieder wegen der gleichen Dinge aus Wolnzach kontaktiert zu werden", so Machold. Das habe er sogar schriftlich.

In der Abstimmung zur Tagesordnung blieb Rech isoliert, denn kein anderes Bauausschussmitglied folgte seinem Antrag auf Änderung der Tagesordnung.