Neuburg (DK) Wie wird im bayerischen Landtag aus einer Idee ein Gesetz? Wie arbeiten Fraktionen, welche Rolle spielen Ausschüsse? Diese Fragen beantworteten die Schülerinnen der Neuburger Fachakademie für Sozialpädagogik bei einer Politiksimulation. Nur die eingeladenen Abgeordneten fehlten.
Auf Eva Gottstein von den Freien Wählern und Martin Güll von der SPD warteten die Schülerinnen vergeblich, Christian Magerl von den Grünen hatte immerhin abgesagt. So blieb es gestern bei Trockenübungen, in der Politiksimulation „Der Landtag sind wir“ des Maximilianeums und der Forschungsgruppe Jugend und Europa: Die Schülerinnen der Fachakademie übernahmen selbst die Hauptrollen.
Das Thema war vorgegeben: Jugendkriminalität. Die Fraktionszugehörigkeiten wurden zugelost, damit es fair zugeht. Michaela Nefzger wurde der CSU zugeteilt, und damit dem Platzhirsch im bayerischen Landtag. „CSU, das bedeutet zukünftig: charismatisch, sozial und unkompliziert“, hob sie als Rednerin im Plenum zur großen Grundsatzdebatte aus. Applaus aus den eigenen Reihen. Buhrufe aus der SPD-Ecke.
Schnell wurde klar: Die medienwirksame Diskussion im Plenum des Landtages ist nur ein kleiner Teil des politischen Prozesses. Die Arbeit in den Fraktionen, das Feilen an einzelnen Worten in der Formulierung der Gesetzesinitiativen, die Suche nach Kompromissen mit dem politischen Gegner in den Ausschüssen, dauert weitaus länger, als der verbale Schlagabtausch am Rednerpult – er ist vielmehr die Kirsche auf der großen Torte.
Auf der Tagesordnung stand die Bekämpfung der Jugendkriminalität in Bayern. Freilich hätte man hier auch ein umstritteneres Problem wählen können – denn wer sollte schon etwas gegen die Bekämpfung der Jugendkriminalität haben? So ging es in der Debatte um Details.
„Jede Straftat jugendlicher Täter soll bis spätestens sechs Wochen nach Ergreifung vor Gericht verhandelt werden“, lautete der Beschlussvorschlag der CSU-Regierung. Dafür brauche es mehr Polizisten und Jugendrichter, so die praktische Umsetzung. „Mehr Personal muss her“, forderte Theresa Specht von der SPD. „In unserem schönen Bayern haben wir keinen Platz für Jugendkriminalität“, lieferte Pauline Herrmann einen populistischen Weckruf aus Sicht der Freien Wähler. „Wir erklären uns einverstanden, den Gesetzesentwurf zu unterstützen“, erklärte Maria Maxbauer von den Grünen. Abstimmung. Hände hoch. Amen.
„Wir haben im Sozialkundeunterricht den politischen Prozess besprochen, da passt dieses Planspiel natürlich super“, sagte Lehrerin Andrea Heuberger zu dem Projekt.
