Pfaffenhofen

ÖDP rückt Gemeinwohl in den Fokus

EU-Kandidat Alexander Abt spricht im Hofbergsaal über das Programm seiner Partei für die anstehenden Wahlen

19.05.2019 | Stand 02.12.2020, 13:56 Uhr
Der Europapolitiker Alexander Abt stellte das Wahlprogramm der ÖDP vor. −Foto: A.Ermert

Pfaffenhofen (era) Alexander Abt will sich für das Gemeinwohl einsetzen: "Ein gerechtes Europa kann nur durch gezielte Gemeinwohlpolitik entstehen", forderte der ÖDP-Politiker, der auf der Bundesliste seiner Partei für die Europawahl auf Platz Platz drei steht.

Und er fragte weiter: "Ist Europa noch zu retten und sind Mensch, Umwelt und Frieden hier noch sicher? " Darauf komme es ihm und seiner Partei bei der Europapolitik an. Die Probleme und entsprechenden Lösungswege der Partei stellte Abt am Freitagabend bei seinem Vortrag im Hofbergsaal einer überschaubaren, aber sehr interessierten Zuhörerschaft vor.

Laut Abt müssen drei Fragen mit Ja beantwortet werden, egal welches Thema zur Debatte steht. Nur dann gibt es eine Zukunft. "Was dient dem Menschen? " fragte Abt als erstes. "Wir brauchen mehr Gerechtigkeit und weniger Leute, die an bestimmten Stellen das System ausnutzen, um reich zu werden", denn eine funktionsfähige Gesellschaft erfordere eine leistungsgerechte Bewertung sowohl der herkömmlichen Erwerbsarbeit als auch familiärer Erziehungs- und Pflegearbeit. "Ferner muss das Rentensystem geändert werden. Die ÖDP fordert einen Mindestlohn von 12,50 Euro, eine sofortige Mietpreisbremse und ein sozialversicherungspflichtiges Erziehungs- und Pflegegehalt. "

Auf die Frage: "Wer soll das bezahlen? " antwortete Abt: "Am Geld sollte es nicht scheitern, wenn man eine gerechtere Versteuerung erreiche, steht genügend Geld zur Verfügung. " Das Modell der ÖDP für ein Erziehungsgehalt ersetzt Elterngeld, Betreuungsgeld, staatliche Krippenfinanzierung und dient durch Sozialversicherungspflicht für die Altersvorsorge.

"Was dient der Umwelt? " ist die nächste Frage. Laut Abt werden jährlich Milliarden Tonnen an Abfall und Plastikmüll produziert. Die ÖDP fordert hier ökologische Nachhaltigkeit, die rigoros umgesetzt werden müsse. Wenn dies nicht erfolge, sehe eine Prognose für das Jahr 2050 eine Steigerung von 68 Prozent der momentanen Müllmenge voraus. Noch problematischer ist die Entwicklung beim Plastikmüll, da laut Prognose die Produktion in Deutschland bis 2050 verdreifacht werde. Bereits jetzt gebe es fünf Müllstrudel in den Meeren, der nordpazifische Müllstrudel bedecke schon jetzt eine Fläche so groß wie Europa, vier weitere Strudel in anderen Teilen der Weltmeere seien nur minimal kleiner.

Die Erstellung einer Gemeinwohlökonomie und einer Gemeinwohlbilanz wäre laut Abt dringend nötig. "Aber Umweltschutz fängt schon im privaten Bereich an, man braucht vieles nicht, jeder kann selber etwas dazu beitragen, zum Beispiel unnötige Autofahrten weglassen und nach Möglichkeit den öffentlichen Personennahverkehr nutzen", mahnt Abt die privaten Verbraucher.

Die dritte übergeordnete Frage lautet: "Dient es dem Frieden? ". Ein klares Nein kam dazu von Alexander Abt. Rüstungsexporte in Krisengebiete bringen Milliarden in die Kassen der Rüstungsunternehmen. Hier wird von der ÖDP gefordert, dass Rüstungsexporte generell nur noch in Mitgliedsländer der EU und der Nato erfolgen sollen und sie strikt an die Einhaltung der international gültigen menschenrechtlichen Standards zu binden. Eine weitere Forderung der ÖDP in diesem Punkt ist, dass mindestens genausoviel Geld wie in die Rüstung in die Entwicklungshilfe gesteckt werden soll, denn das würde wirklich Frieden schaffen. "Es muss mehr Gerechtigkeit herrschen", forderte Abt erneut. "Wir fahren mit Vollgas gegen die Wand, man hat jetzt nur noch begrenzt Zeit" mahnte Abt: "Ich werde mich für die Gemeinwohlpolitik einsetzen. Die ÖDP ist die einzige Partei, die Probleme unabhängig angehen kann, weil keine Spendengelder angenommen werden. "

Es folgte noch eine intensive Diskussion. Richard Steiner als Vorsitzende des gastgebenden Kreisverbands Pfaffenhofen bedankte sich bei Alexander Abt und verabschiedete sich mit den Worten: "Es lohnt sich weiterzumachen und in die Zukunft zu schauen, was uns Europa bringt, aber wir dürfen Europa nicht den Lobbyisten und Populisten überlassen, wir müssen den Anfängen wehren. " Man kenne die Probleme und werde versuchen Lösungsansätze zu bringen.