Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat ein Volksbegehren gegen das Artensterben eingereicht. Am Freitag übergab sie mit der Spitzenkandidatin für die bayerische Landtagswahl, Agnes Becker, rund 94 700 Unterschriften an das Innenministerium in München. Mitte Mai hatte die ÖDP die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren unter dem Titel „Rettet die Bienen“ gestartet.
Ziel sei es, das bayerische Naturschutzgesetz zu verbessern. Dafür habe die ÖDP verschiedene Maßnahmen aufgesetzt. „Wichtigster Punkt ist sicher, dass es eine Biotopvernetzung geben muss“, sagte Becker. Die Biotope in Bayern befinden sich wie kleine Inseln in der „Agrarsteppe“ und in Gewerbegebieten - der genetische Austausch fällt weg und die Arten sterben aus, wie sie erklärte. Weiterhin will die ÖDP mit dem Gesetzentwurf die ökologische Landwirtschaft massiv ausbauen, Uferrandstreifen gesetzlich schützen und die Lichtverschmutzung eindämmen.
Mit einem Volksbegehren können Bürger in Bayern Gesetze initiieren. Dafür müssen in einem Schritt mindestens 25 000 Unterschriften gesammelt werden. Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen anschließend zehn Prozent der Wahlberechtigten im Freistaat innerhalb von zwei Wochen Unterschriftenlisten in den Rathäusern unterzeichnen, um so einen Volksentscheid zu erzwingen.
dpa
