Neuburg (DK) Die Stadt Neuburg soll ihre Verordnung über verkaufsoffene Sonntage anpassen.
Das jedenfalls fordern mehrere Gewerkschaften von der Rathausspitze. Oberbürgermeister Bernhard Gmehling (CSU) geht - falls ein Kompromiss scheitert - aber auf Konfrontationskurs.
Hintergrund der Kritik ist die Öffnung der Geschäfte im Neuburger Südpark. Denn diese hat aus Sicht der Arbeitnehmervertreter mit den Märkten in der Innenstadt rein gar nichts zu tun. "Es muss bei solchen Öffnungen immer einen Bezug zu einem Ereignis geben", erklärt Christian De Lapuente, Organisationssekretär des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) in Ingolstadt. Das gelte in Neuburg sehr wohl für die Läden in der Innenstadt, "aber nicht für den Südpark". Die städtische Verordnung widerspricht daher aus Sicht der Gewerkschaften dem Ladenschlussgesetz.
Mit dieser Kritik ist der DGB an die Regierung von Oberbayern herangetreten, die das Problem an das Landratsamt weitergegeben hat, das wiederum an die Stadt herangetreten ist. Doch Neuburgs Oberbürgermeister steht der Ansicht der Gewerkschaften eher skeptisch gegenüber. Seiner Meinung nach ist die Stärkung des hiesigen Einzelhandels - und damit letztlich das Angebot für die Bürger - wichtiger als die Sorgen aus Ingolstadt. "Die größte Konkurrenz unserer Geschäfte ist das Internet", sagt der CSU-Politiker und betont: "Wenn wir da als Stadt nicht dagegen halten, dann weiß ich auch nicht. " Aus diesem Grund will Gmehling nicht nachgeben, ein massiver Streit muss seinen Worten zufolge aber auch nicht zwangsläufig entstehen. Stattdessen setzt er als ersten Schritt auf einen Kompromiss - den übrigens auch das Landratsamt begrüßen würde.
Aus diesem Grund arbeitet die Stadtverwaltung bereits an einer neuen Verordnung. "Wir haben vor, den Radius etwas enger zu ziehen, wollen aber einige mögliche Ausnahme darin vorsehen", sagt Gmehling und spricht von zehn bis 15 solcher Einzelfälle, die natürlich auf den Südpark abzielen. Vor einer Beratung im Neuburger Stadtrat will der OB diesen Vorschlag erneut mit den Gewerkschaften erörtern. Sollte es dann allerdings nicht zu einem Kompromiss kommen, will er es auf eine Konfrontation ankommen lassen. "Dann soll der Stadtrat das beschließen und dann sollen die Gewerkschaften klagen", stellt er fest. Klarheit wird es aller Voraussicht nach schon in den nächsten Wochen geben.
Gmehling erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass es in Neuburg ohnehin nur zwei verkaufsoffene Sonntage gibt. Erlaubt wären aber bis zu vier. Die beiden Tage, die stets im Rahmen der Frühjahr- und der Herbstdult stattfinden, zählen aus Sicht vieler Geschäfte allerdings zu den umsatzstärksten des ganzen Jahres, wie der Oberbürgermeister weiß. Kein Wunder: Im Normalfall lockt das Angebot viele Tausend Menschen in die Gassen der Innenstadt - und auch zum Südpark, wo Parkplatze und Pendelbusse auf Autofahrer warten.
Allein ist die Stadt Neuburg mit diesem Problem übrigens nicht gewesen. Nicht nur im gesamten Bundesgebiet, sondern auch in Schrobenhausen sahen die Gewerkschaften Verbesserungsbedarf - und hatten damit Erfolg. "Dort gibt es mittlerweile eine neue Verordnung", sagt Christian De Lapuente.
Stefan Janda
