Wolnzach (WZ) Zur Haushaltsberatung im Marktgemeinderat (WZ vom 6./7. Mai und vom 9. Mai) ging eine Stellungnahme von Gemeinderat Peter Rech (FDP-UW-BGW) ein.
Zur Feststellung der Verwaltung, dass umfassende Fragen dazu zu kurzfristig eingegangen sein, hatte Kämmerer Markus Rieder gesagt: "Dafür geben Sie mir nur zwei Tage Zeit. Es ist schon bezeichnend, dass die Regeln, die Sie für sich selbst ansetzen, für andere nicht gelten." Hier werde Ursache (Informationen hätten die FDP-UW-BGW-Fraktion kurzfristig erreicht) und Wirkung (die Verwaltung habe mit gleicher Vorlaufzeit die Fragen erhalten) verwechselt, schreibt Rech. Nach seiner Darstellung seien für das Einarbeiten in die vorläufigen Unterlagen mit etwa 85 Seiten zur Vorberatung des Haushaltes 2017 vom Bürgermeister zwei Tage eingeräumt gewesen. Rech weiter: "Die inhaltlich vollständige Haushalts-CD mit fast 300 Seiten bekamen wir eine Woche später am Donnerstag mit der Post zugestellt. Unsere Fragen sollten wir bis zum darauf folgenden Dienstag, also zwei Tage vor der Sitzung, schriftlich formuliert der Verwaltung zukommen lassen." Genau daran habe er sich auch gehalten. Zur Fraktionssprechersitzung am Dienstag vor der Gemeinderatssitzung habe er seine 22 Fragen per E-Mail an die Verwaltung und die Marktgemeinderäte "wie gefordert" geschickt. Auch sei sein Fragenkatalog auf zwölf Seiten so aufbereitet gewesen, "dass niemand lange irgendwo nachschlagen musste", sondern die hinterfragten Stellen seien, oft Eins zu Eins aus dem Haushalt übernommen - darin dargestellt worden. Rech: "Dies sollte dem Leser Nachschlagen und lästiges Suchen ersparen."
Auch hätte man einen Teil der Fragen "recht schnell und einfach vorweg klären können, aber leider hatte der Kämmerer dafür keine Zeit," schreibt Rech. Auch habe er immer noch offene Fragen zur Haushalts-CD, aber noch keinen Termin zur Klärung. "Wenn es der Kämmerer für unzumutbar hält, mit zwei Tagen Vorlaufzeit 22 Fragen zum von ihm selber aufgestellten Haushalt zu beantworten, dann sollte der Bürgermeister bitte daran denken, endlich den Marktgemeinderäten die per Geschäftsordnung vereinbarten fünf Volltage Vorbereitungszeit auf die Sitzung einzuräumen", so Rech. Die jetzt praktizierten zwei Volltage Vorbereitungszeit auf die Gemeinderatssitzung genügten in der Regel nicht, um die etwa 100 bis 200 Seiten Unterlagen vollständig durchzuarbeiten. Für ein "bloßes Abnicken" sei er nicht gewählt.
