Nürnberg - Ein Nachspiel haben die Versammlungen vom 9. Mai im Bereich der Nürnberger Lorenzkirche.
Denn bei den zwar genehmigten Versammlungen ist es laut einem Bericht der Stadt Nürnberg zu zahlreichen Verstößen gegen die Beschränkungen sowie infektionsrechtliche Vorschriften gekommen.
Meinungs- und Versammlungsfreiheit seien in unserer freiheitlichen Demokratie ein hohes Gut, so Oberbürgermeister Marcus König. "Zahlreiche Gruppierungen verschiedener Art hatten sich aber am vergangenen Samstag ohne vorherige Anmeldung und ohne die für die Versammlung geltenden Beschränkungen einzuhalten hieran zum Teil sehr aggressiv beteiligt. " Dies stelle eine massive Infektionsgefahr nicht nur für Versammlungsteilnehmer und Passanten, sondern in der Folge auch für die Allgemeinheit dar. "Eine solche Missachtung von bestehendem Recht und des Infektionsschutzes kann nicht hingenommen werden und ist auch von der Versammlungs- und Meinungsfreiheit nicht mehr gedeckt. "
Die Stadt verweist nun darauf, dass Versammlungen auch außerhalb der Infektionsschutzregeln beschränkt oder ganz verboten werden, wenn die öffentliche Sicherheit und Ordnung unmittelbar gefährdet ist. Die mögliche Ansteckung von Unbeteiligten stelle solch eine Gefährdung dar.
Für kommenden Samstag, 16. Mai, sind wieder mehrere Versammlungen in der Innenstadt angemeldet, darunter auch ähnliche wie die in der vergangenen Woche. Die Stadt hat diese in Abstimmung mit dem Polizeipräsidium Mittelfranken und in Kooperationsgesprächen einvernehmlich mit den Anmeldern an Örtlichkeiten außerhalb der Innenstadt verlegt, um so zu gewährleisten, dass das Abstandsgebot von 1,5 Metern eingehalten werden kann. Die Versammlungsdauer wurde jeweils auf eine Stunde begrenzt.
Die Polizei wird die Einhaltung der angeordneten rechtlichen Beschränkungen überwachen und bei nicht angemeldeten Versammlungen oder unzulässigen Ansammlungen konsequent einschreiten.
HK
