Hitzhofen (EK) Der Gemeinderat Hitzhofen hat einstimmig dem Haushaltsplan 2017, der vom Kämmerer Reinhard Beringer detailliert erarbeitet wurde, zugestimmt. Das Zahlenwerk hat ein Volumen von insgesamt rund 8,5 Millionen Euro.
Der Planansatz für den Verwaltungshaushalt beträgt 4,43 Millionen Euro, im Vergleich zum Vorjahreshaushalt ist das eine Erhöhung von vier Prozent. Im Haushaltsjahr ist planmäßig eine Zuführung von 704 000 Euro zum Vermögenshaushalt möglich. Der Vermögenshaushalt wird auf 4,06 Millionen Euro festgelegt, etwa 17 Prozent weniger als im Vorjahr. Für die hohen Investitionen ist eine Kreditaufnahme von 1,95 Millionen Euro vorgesehen, die bis 2019 mit Einnahmen aus Bauplatzverkäufen wieder vollständig getilgt werden kann. Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer bleiben unverändert bei 330 Prozent.
Der jüngsten Sitzung des Gemeinderats war eine Ortsbegehung in Hofstetten vorausgegangen, bei der markante Straßen und öffentliche Flächen begutachtet wurden. Den kleinen Platz um die Mariensäule sieht der Obst- und Gartenbauverein als problematisch an, weil das Unkraut aus der Schotterfläche sprieße. Eine Pflasterung kommt für den Gemeinderat aber nicht in Betracht, da das gestalterisch nicht zu der Steinsäule passen würde. Nun soll mit einem eingebauten Fließ unter dem Schotter in Jura-Split Abhilfe geschaffen werden.
Auf der Straßenseite gegenüber soll der schmale Streifen wieder angepflanzt werden. Offenbar wird hier oftmals geparkt und damit die Pflanzen vernichtet. An einigen Straßen gibt es Schäden durch Brüche in Gehwegen, Rissbildungen im Asphalt, abgesenkte Sinkkästen und abgebrochene Straßenränder. Für großen Unmut von Bürgermeister Roland Sammüller sorgten erhebliche Verunkrautungen im Kurvenbereich Bergstraße - Am Anger. Hier sind die Anlieger zur Beseitigung und zum regelmäßigen Kehren des Gehweges und der Regenrinne aufgefordert. Mehrere Gemeinderäte wiesen darauf hin, dass dieses Problem im gesamten Ortsbereich an vielen Stellen bestehe und die Anwohner auf ihre Kehrpflicht hingewiesen werden sollten. Es bestand aber Einvernehmen, vor großen Reparaturen zunächst die Kanalsanierung 2017/2018 abzuwarten und die Ansatzpunkte aus dem Dorferneuerungsprogramm mit einfließen zu lassen.
Bürgermeister Roland Sammüller stellte die bestehende Lärmschutzverordnung der Gemeinde in Frage, da es für den Betrieb bestimmter Geräte und Maschinen eine bundeseinheitliche Verordnung gebe. "Brauchen wir dann in Hitzhofen noch eine engere Fassung" Die Verordnung gelte auch nur für Wohngebiete und nicht für das Dorfgebiet. Für die Überwachung und Ahndung von Verstößen sei das Landratsamt zuständig, so Sammüller. Eine eigene Lärmschutzverordnung habe die Möglichkeit der Ausgestaltung von Ruhezeiten und Tätigkeiten zum Vorteil, aber vermehrte Beschwerden von Anwohnern bei der Gemeindeverwaltung zum Nachteil. Es solle nun vorab die Akzeptanz in der Bevölkerung abgeklärt werden. Die abschließende Beratung ist dann in der nächsten Sitzung geplant.
Zwei Bauanträgen, zu denen Befreiungen notwendig waren, wurde im Gremium einstimmig das Einvernehmen erteilt: Dem Anbau eines Geräteschuppens und einer Überdachung an die Tennishütte im Außenbereich in Oberzell durch den Sportverein und dem Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Ringstraße in Hofstetten.
Der Bürgermeister informierte, dass die Erschließungsmaßnahmen für das kleine Baugebiet "Sonnenhang II" mit zehn Bauplätzen nun abgeschlossen seien und nach der Vermessung der Verkauf und die Bebauung der Parzellen beginnen kann. Die Straße erhält die Bezeichnung "Am Obstgarten" wie die frühere Nutzung einmal war.
