Hilpoltstein (HK) Es klingt groß und wird bei näherem Hinsehen immer kleiner - das Konjunkturinvestitionsprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur, kurz KIP-S. Denn auf Kommunalebene sind die Fördersummen überschaubar.
3,5 Milliarden Euro sind im bundesweiten Topf, aus dem sich Gemeinden, Landkreise und Bezirke Projekte zu 80 Prozent fördern lassen können. Bricht man die Summe auf den Landkreis Roth herunter, bleiben gerade einmal 1,7 Millionen Euro - nicht viel angesichts von mehr als 14 000 Schülern. "Da kann man nur ganz kleine Maßnahmen fördern" lautet daher auch die Einschätzung von Kreiskämmerer Jürgen Lafère, der KIP-S am Montag dem Kreisausschuss vorstellte.
Die Förderung ist auch an eine gewisse Bedürftigkeit geknüpft: Finanzkraft unter dem Landesschnitt, Empfänger von Stabilisierungshilfen, Saldo der freien Finanzspanne in den letzten drei Jahren negativ. Sowohl der Landkreis als auch seine Gemeinden erfüllen diese Bedingungen - wie im Übrigen alleine in Mittelfranken 143 von 153 Gemeinden mit Schulstandort. Bis 27. April müssen die Maßnahmen gemeldet sein, Mitte Juli wird ausgewählt, am 31. Dezember 2022 soll alles vollständig fertig sein. Für Vorhaben, für die bereits Förderanträge gestellt wurden, gibt es keine KIP-S-Mittel.
Trotz der nicht gerade üppigen Aussichten gilt: "Der Topf ist auszuschöpfen", sagte der Gebäudemanager des Landkreises Alexander Wernard. Allerdings sind alle Planungen unter Vorbehalt, da im Moment noch nicht feststeht, welche Kommunen aus dem Landkreis sich ebenfalls aus dem Topf bedienen wollen.
Fest steht bereits die Baumaßnahme, für die der Landkreis KIP-S anzapfen möchte. So sollen die Trakte W 5 und W 6 der Berufsschule saniert werden, das sind integrierte Fachräume der Industriemechaniker und Anlagenmechaniker, Klassenzimmer, Lager sowie die Fassade. Die Gesamtkosten werden auf 1,9 Millionen Euro geschätzt. Würde man dafür komplett in den Genuss von KIP-S kommen, läge der Eigenanteil des Landkreises gerade einmal bei 380 000 Euro. Würde die Sanierung rein über das Finanzausgleichsgesetz gefördert, müsste der Kreis 960 000 Euro aufbringen. Kombiniert man die beiden Förderinstrumente, pendelt der Eigenanteil zwischen 761 000 und 889 000 Euro. Ziel sei die bestmögliche Förderung unter Einbeziehung von KIP-S, sagte Wernard. So lautet auch der Beschluss für den Antrag, den letztlich die Verwaltung an die Regierung von Mittelfranken stellen soll.
Die Begeisterung für das Förderprogramm hielt sich in Grenzen, so monierte FW-Kreisrat Walter Schnell, dass dieses vor allem im Vergleich zu früheren zu schwach sei. Zudem stünden die Kommunen mit dem Landkreis in Konkurrenz, sagte Udo Weingart (CSU). Aber hoffe, dass dies nur der Anfang gewesen sei und "da noch mehr kommt".
AUS DER SITZUNG
Fast 1,3 Millionen Euro wird die Dach- und Fassadensanierung der Mindorfer Kirche St. Stephanus kosten. Der denkmalpflegerische Mehraufwand beträgt 651 000 Euro. Aus diesem errechnet sich mit fünf Prozent die Fördersumme des Landkreises: Mit 32 550 Euro darf nun die katholische Kirchenstiftung rechnen. Ein weiterer Zuschuss für den denkmalpflegerischen Mehraufwand fließt nach Großhöbing in die Sanierung der Pfarrkirche St. Johann Evangelist, insgesamt 8500 Euro. Die Sanierung der Kirche ist auf 478 000 Euro veranschlagt.
Vergeben wurden die Bauleistungen für den Ausbau der Kreisstraße von Mindorf zur Staatsstraße nach Weinsfeld samt Geh- und Radweg. Rund 735 000 Euro werden dafür fällig, von denen die Stadt Hilpoltstein für die Verbreiterung des Geh- und Radwegs 35 000 übernimmt.
Auf der Liste der nächsten Tiefbauprojekte ganz oben steht der Ausbau der Straße von Greding zur Wehrtechnischen Dienststelle. Bereits nach dem Challenge soll es hier losgehen. Noch immer in die Schwebe ist der Radweg von Meckenhausen nach Karm, nach wie vor gibt es laut Bauamtschef Gerhard Dillmann Probleme mit dem Grunderwerb. | mes
