Dollnstein - Mit einer neuen Wählergruppierung, der "Verantwortung für Dollnstein" (VfD), startete der Marktrat in seine neue Amtsperiode.
Für einige mehr, andere weniger überraschend, hatte diese Gruppierung bei der Kommunalwahl zwei Sitze errungen. Sowohl SPD als auch die FW verloren jeweils einen Sitz, während die CSU ein Mandat hinzugewinnen konnte, was die Gesamtkonstellation nicht unbedeutend verändert, verfügen damit die Christsozialen nun mit Bürgermeister Wolfgang Roßkopf doch über die absolute Mehrheit im Dollnsteiner Kommunalparlament.
Dies will Roßkopf jedoch keineswegs als Freibrief verstanden wissen, um womöglich alleine durchzuregieren. "Ich von meiner Seite freue mich auf die künftige Zusammenarbeit im Marktgemeinderat und appelliere schon jetzt an eine sachliche und konstruktive Zusammenarbeit im Gremium", sagte er. Die CSU ist mit sieben Sitzen vertreten, die SPD mit drei, die FW und die VfD jeweils mit zwei.
Zu Beginn fand die Vereidigung der neuen Gemeinderatsmitglieder Markus Bittl (CSU), Alois Eder (VfD), Kerstin Helmer (CSU) und Benjamin Rudholzer (VfD) statt. Mit der Abnahme der Eidesformel nach der Gemeindeordnung des Freistaates Bayern vor dem komplett stehenden Gemeinderat wurden sie offiziell im Gremium aufgenommen.
Danach ging man über zur Wahl der weiteren Bürgermeister, die sich - wie auch schon in der letzten Amtsperiode - auf die Wahl eines Zweiten Bürgermeisters beschränkte. "Dies hat sich in der letzten Amtsperiode bewährt und von daher möchte ich auch dies so beibehalten", sagte Roßkopf. Dass erneut Wolfgang Beck aus den Reihen der CSU vorgeschlagen wurde, war dann keine Überraschung mehr. Mit 11:3-Stimmen wurde Beck wiedergewählt.
Eine erste Diskussion entzündete sich bei der Festlegung des Regelsitzungstages, wo Alois Eder (VfD) einen anderen Tag als den bisher als Sitzungstag festgelegten Mittwoch postulierte. Viele große Fußballspiele fänden am Mittwoch statt, sagte Eder. Doch das Gremium entschied sich dafür, den Mittwoch beizubehalten. Weiter forderte die VfD einen Terminplan pro Quartal für die Sitzungen, was die Verwaltung zusicherte.
Auch bei den Ausschüssen gab es nicht viel Neues, denn neben dem Rechnungsprüfungsausschuss wird es in Zukunft keine weiteren Ausschüsse geben. Bürgermeister Roßkopf vertrat, wie die Mehrheit des Marktrates, die Ansicht, dass stets der gesamte Marktrat alle Informationen erhalten solle und in einer so kleinen Gemeinde, wie "wir es sind, Informationen nicht auf wenige beschränkt und zunächst nur Einzelnen vorbehalten sein sollen".
Hans Meier (SPD) brachte einen Bauauschuss ins Spiel, der den Gemeinderat in seiner Tätigkeit entlasten kann, vor allem wenn es um Baumaßnahmen geht, die die Gemeinde trägt. Hier kann es nach einer Vorberatung in einem Ausschuss zu einer zügigeren Beschlussfassung im Gemeinderat kommen. Mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD wurde Meiers Antrag abgelehnt. So beschloss der Rat als einzigen (Pflicht-)Ausschuss den Rechnungsprüfungsausschuss zu bilden, in dem in Zukunft Markus Bittl, Wolfgang Beck (beide CSU), Wilhelm Radmacher (SPD), Petra Link-Stiefenhofer (FW) und Benjamin Rudholzer (VfD) vertreten sein werden.
Das Sitzungsgeld wurde moderat angehoben. Nachdem es in der abgelaufenen Periode 20 Euro betrug, erhöhte das Gremium auf 25 Euro pro Sitzung, die pauschale jährliche Fahrtkostenvergütung beträgt wie bisher für Ratsmitglieder aus Obereichstätt 150 Euro, aus Breitenfurt 100 Euro und aus Dollnstein 50 Euro.
Eine lebhafte Diskussion gab es bei der Beschlussfassung zur Geschäftsordnung, wo die VfD entgegen der Verwaltungsvorlage die Fraktionsstärke auf zwei gesenkt haben wollte, was natürlich auch im Sinne der FW war. "Bei einer Gemeinde in der Größenordnung von Dollnstein ist es durchaus möglich, auch eine Fraktion mit zwei Mitgliedern zu bilden", sagte Alois Eder. Bürgermeister Roßkopf erklärte, dass die vorliegende Geschäftsordnung als Diskussionsgrundlage zu sehen sei und stellte zur Abstimmung, die Fraktionsstärke auf zwei Mitglieder festzulegen. Der Rat stimmte hier einstimmig zu.
In den Verbandsrat zum Wasserzweckverband der Sappenfelder Gruppe wurden Wolfgang Roßkopf, Elmar Haußner, Markus Bittl, Sonja Hornung und Hans Meier bestellt. Stellvertreter sind Zweiter Bürgermeister Wolfgang Beck, Zenta Karch, Kerstin Helmer, Wilhelm Radmacher und Alois Eder.
Eheschließungen können nach wie vor durch Bürgermeister Wolfgang Roßkopf vorgenommen werden, denn der Marktrat bestellte ihn auch für die kommende Legislaturperiode zum Standesbeamten. Als Jugendbeauftragte wurden Kerstin Helmer (CSU), Benjamin Rudholzer (VfD), Sonja Hornung und Petra Link-Stiefenhofer bestellt, als Seniorenbeauftragte fungieren Zenta Karch, Elmar Haußner, Gerlinde Wirsing (alles CSU) und Petra Link-Stiefenhofer (FW). Da sich aus dem Gremium kein Integrationsbeauftragter finden ließ, kam man überein, eine Person zu suchen, die diese Aufgabe ehrenamtlich ausfüllt. Aufgabe des Integrationsbeauftragten ist der Umgang mit den Belangen von Migranten und von Personen mit Migrationshintergrund sowie sich für deren erfolgreiche Integration einzusetzen.
EK
