Neuburg - Die Stadt Neuburg bekommt für den Betrieb des Parkbads und des Jugendzentrums vorerst nicht mehr Geld vom Landkreis. Das liegt weniger am Unwillen der Mitglieder des Kreisausschusses als am Zeitpunkt der Anträge. Denn die Kreisstadt hat schlichtweg die nötigen Fristen nicht eingehalten.
Dass das Thema in der Sitzung des Gremiums am Donnerstag überhaupt zur Sprache kam, ist wohl einzig dem guten Willen zu verdanken. "Lassen wir das Formalistische mal weg und gehen pragmatisch und zielorientiert vor", erklärte Landrat Peter von der Grün (FW), der durchaus Sympathie für das Ansinnen der Stadt hatte.
Konkret geht es dieser um Unterstützung für die schwere Zeit der Pandemie. Für den Betrieb des Parkbads hatte sich die Kommune eine Erhöhung des jährlichen Zuschusses von 250000 auf 400000 Euro gewünscht - eine Summe, die Oberbürgermeister Bernhard Gmehling (Foto) noch in der Sitzung auf 325000 Euro reduzierte. "Das Parkbad bedient immerhin mehr als die Hälfte der Landkreisbevölkerung", erklärte der CSU-Politiker und erinnerte daran, dass der Kreis selbst mit einer Erhöhung nur etwa die Hälfte des jährlichen Zuschusses für das Kreishallenbad in Schrobenhausen bezahlen müsste. Für das Jugendzentrum wünscht sich Neuburg eine Erhöhung von 65000 auf 75000 Euro. Einen Antrag, für das Stadttheater künftig 50000 statt der bisher gut 30000 Euro zu erhalten, zog Gmehling noch in der Sitzung wieder zurück.
Eine Behandlung der Wünsche war jedoch nicht möglich - allen voran wegen der späten Zusendung. Laut von der Grün datieren die Anträge auf vergangenen Dienstag. Allein schon deshalb ist die Zehn-Tages-Frist nicht gewahrt, selbst für die Sitzung des Kreistags kommende Woche nicht. Gleichzeitig wäre eine Überarbeitung des Haushaltsentwurfs notwendig, was freilich nicht auf die Schnelle denkbar ist. Die Begründung des Oberbürgermeisters, er und seine Verwaltung seien von einem Hebesatz für die Kreisumlage von 50,0 ausgegangen ("Darauf haben wir uns in der Beratung der Bürgermeister geeinigt"), wollte vor allem Werner Widuckel (SPD) nicht gelten lassen. Zwar zeigte er sich einer Lösung gegenüber aufgeschlossen. "Noch mal geht das so aber nicht, vor allem nicht mit dieser Begründung", betonte der Fraktionssprecher, der ebenso wie Gmehling dafür war, die Finanzierung der Bäder im Landkreis auf neue Beine zu stellen.
Eine Abstimmung über das Parkbad war zwar nicht möglich, allerdings wünschte sich der Landrat ein Stimmungsbild. Doch dabei fiel der Antrag ebenfalls durch - denkbar knapp mit sechs zu sechs Stimmen. Nachdem die Debatte selbst dann noch nicht beendet war, platzte CSU-Fraktionschef Klaus Angermeier der Kragen. "Sorry Leute, so können wir nicht arbeiten", erklärte der Aresinger Bürgermeister und verwies auf die Geschäftsordnung des Kreistags, an die sich der Ausschuss halten müsse. Im Grundsatz habe er nichts gegen die Anträge der Stadt, so Angermeier, der aber vorschlug, diese in einen Nachtragshaushalt aufzunehmen. Nachdem der Kreis womöglich das Neuburger Krankenhaus übernimmt ist ein Zusatz-Etat ohnehin denkbar. Das war ein Weg, den auch Widuckel mitgehen konnte. "Dann bekommen wir jetzt einen rechtssicheren Haushalt." Sollte es keinen Nachtrag geben, wäre eine Finanzierung - nach einem ordentlichen Beschluss - zudem als überplanmäßige Ausgabe möglich.
DK
Stefan Janda
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