Ingolstadt
Nachtragsetat wohl unvermeidlich

Stadt erwartet weniger Gewerbesteuer, aber mehr Einkommen- und Umsatzsteuer

09.05.2018 | Stand 02.12.2020, 16:25 Uhr

Ingolstadt (hl) Kein Grund zur Besorgnis, aber nach Angaben von Finanzreferent Franz Fleckinger im Finanzausschuss, der am Mittwoch vor dem Stadtrat tagte, werden Verschiebungen bei den städtischen Steuereinnahmen heuer einen Nachtragshaushalt erforderlich machen.

Der Hüter des Stadtsäckels geht nach Ablauf von vier Monaten inzwischen davon aus, dass die Ansätze des Etats 2018 bei der Grund- und erst recht bei der Gewerbesteuer nicht ganz erreicht werden können. Es handelt sich aber offenbar noch nicht um ein dramatisches Gefälle.

Dem aktuellen Bericht des Referenten zufolge bleibt die Grundsteuer B wahrscheinlich um rund eine Million hinter dem Ansatz von rund 28,9 Millionen Euro zurück. Bei der Gewerbesteuer ist die Lücke zum Etatansatz von zuletzt rund 121,1 Millionen mit derzeit errechneten rund 112,3 Millionen Euro deutlich größer. Laut Fleckinger hat es bei einem gewohnt "großen Zahler" (Firmennamen werden aus Rücksicht auf das Steuergeheimnis nie öffentlich genannt) diesmal eine "Reduzierung" des erwarteten Steueraufkommens gegeben. Zum Glück sei allerdings bei einem anderen größeren Gewerbesteuerpflichtigen eine unerwartet hohe Summe "aufgeschlagen", so dass das Defizit in der Einnahmebilanz nach gegenwärtigem Kenntnisstand der Kämmerei etwas abgemildert werden konnte.

Besser schaut es indessen bei den Anteilen der Stadt an der Einnahme- und Umsatzsteuer aus. Hier ist die Kommune nicht direkt Herr des Verfahrens, sondern bei der Lagebeurteilung jeweils auf die "Wasserstandsmeldungen" der Fiskalbehörden angewiesen. Und die lagen laut Fleckinger zuletzt sogar über den Erwartungen. Bei der Einkommensteuer wird mit derzeit knapp 25 Millionen Euro bereits ein Deckungsgrad von 27,4 Prozent des Haushaltsansatzes von 90,9 Millionen Euro erreicht; es wurden laut Referent "erkleckliche Mehreinnahmen" verbucht. Bei der Umsatzsteuer beträgt der Deckungsgrad mit vereinnahmten 7,1 Millionen derzeit 31,3 Prozent des Ansatzes. Man hoffe mittlerweile, so Fleckinger, bei der Einkommensteuer letztlich bei 95 Millionen zu landen, bei der Umsatzsteuer bei etwa 25 oder 26 Millionen. Das würde die Unterdeckung bei der Gewerbesteuer fast ausgleichen.