In 13 bayerischen Regionen ist die Corona-Infektionsrate so günstig, dass am Montag die Biergärten und andere Freizeiteinrichtungen öffnen dürfen. Die Länge der erforderlichen Inzidenzunterschreitung - ob fünf oder acht Tage - sorgt bei den Kreisverwaltungsbehörden für Verwirrung.
In 13 Landkreisen und kreisfreien Städten können von Montag an Biergärten, Straßencafés und weitere Freizeitangebote öffnen. Das teilte das Gesundheitsministerium am Samstag in München auf dpa-Anfrage mit. In den Regionen liege die Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 100. Stabilität wird dann angenommen, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und einer Woche fünf Tage lange unter 100 bleibt. Danach seien zwei Tage zur Umsetzung vorgesehen, am achten Tag könne geöffnet werden.
Das Ministerium hatte am Freitagmittag in einer Pressemitteilung geschrieben: "Die 7-Tage-Inzidenz muss insgesamt fünf Tage in Folge unter 100 liegen. Anschließend sind zwei Tage zur Umsetzung vorgesehen." In der am selben Tag vom Ministerium versandten Maßgabe heißt es dagegen: "Eine stabile Entwicklung ist dabei dann anzunehmen, wenn sich die 7-Tage-Inzidenz acht Tage lang in Folge unter 100 bzw. 50 befindet." Am Samstag wurde nun dargelegt, dass "am achten Tag" geöffnet werden könne, sollten die Voraussetzungen erfüllt sein.
Ein 14. Antrag sei aus dem Kreis Neuburg-Schrobenhausen gestellt worden. Der Landrat von Neuburg-Schrobenhausen, Peter von der Grün (Freie Wähler) kritisierte die Genehmigungspraxis des Ministeriums am Samstag scharf. "Unabhängig davon, was man von weiteren Öffnungsschritten halten mag - diese ständigen, kurzfristigen Änderungen der Maßgaben sind unsäglich", heißt es in einer Mitteilung des Kommunalpolitikers. Er nahm schließlich Kontakt mit den beiden Landtagsabgeordneten des Landkreises auf, um für die betroffenen Betriebe noch eine Lösung zu forcieren. Der Einsatz hat sich offenbar gelohnt, denn: Mit Nachricht vom Samstagabend wurde das Einvernehmen für die weiteren Öffnungen nun erteilt, sodass der Landkreis die erforderliche Allgemeinverfügung auf den Weg bringen kann. "Wenn die Inzidenz stabil bleibt, können die Betriebe nun doch schon ab Dienstag und nicht erst ab Donnerstag öffnen - wir haben also immerhin zwei Tage gewonnen", freut sich von der Grün.
Eine Öffnung am Montag ist diesen Maßgaben zufolge für die Landkreise Landsberg am Lech, Garmisch-Partenkirchen, Starnberg, Tirschenreuth, Neustadt an der Waldnaab, Amberg-Sulzbach, Kitzingen, Würzburg und Lindau sowie für die kreisfreien Städte Passau, Bamberg, Schwabach und Erlangen möglich.
Insgesamt ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen auch am Sonntag weiter zurückgegangen. Im Landesdurchschnitt lag die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner bei 118,7. Die Stadt Passau, wo mittlerweile nach Angaben der Stadtverwaltung gemessen an der Gesamtbevölkerung eine Impfquote von mehr als 50 Prozent erreicht ist, lag die Inzidenz am Sonntag bei 26,5.
dpa/vr
