Schrobenhausen - "So langsam frage ich mich, ob er sich keine Sorgen um seine Glaubwürdigkeit macht." Das sagt Schrobenhausens Stadtrat Franz Mühlpointner (BVS), und er ist einigermaßen angefressen. Was ihn ärgert, ist die Stellungnahme, die Schrobenhausens Ex-Bürgermeister Karlheinz Stephan (CSU) zu Mühlpointners Mittelzentrum-Interview (SZ vom 11. Februar) abgegeben hat. "Was Herr Stephan behauptet, entspricht nicht den Tatsachen", sagt Mühlpointner.
Denn Stephan hatte als Begründung für das Scheitern der Gespräche über die Außenstelle des Landratsamt behauptet, im Überschwemmungsgebiet könne man kein Baurecht bekommen (wir berichteten am Mittwoch). "Das stimmt vorn und hinten nicht!", hält nun Mühlpointner dagegen. Die Auflagen wegen der Lage des Objekts im Überschwemmungsgebiet hätte man selbstverständlich in Griff bekommen, das sei damals auch alles besprochen gewesen. "Es ist ja nicht das erste Mal, dass Herr Stephan Behauptungen in den Raum stellt, die am Ende nicht haltbar sind", fügt Mühlpointner hinzu. Wie schon am Mittwoch berichtet, regelt der Paragraf 78, Satz 5, welche Ausnahmen möglich sind.
"Der Wille seitens des Landkreises, die Außenstelle auf dem Gelände des Landratsamtes zu bauen, war damals ganz klar da", berichtet Mühlpointner aus den Gesprächen von, "aber die Stadt hat damals nicht mitgezogen, aus welchen Gründen auch immer." Es sei damals eine Machbarkeitsstudie gemacht worden, und sie wurde auch abgeschlossen. "Es ging dann um Fragen, wie viel Quadratmeter die Stadt bekommt und wie viel der Landkreis", erinnert sich Mühlpointner, und auch darum, welche Seite als Bauherr und welche als Mieter auftritt. "Dass dann nichts weiterging lag einzig und allein daran, dass Herr Stephan die Sache einschlafen ließ", sagt Mühlpointner, der sich wundert, wieso Stephan dazu kommt, "wieder einmal solche Unwahrheiten zu verbreiten".
mpy
