Ingolstadt - Die SPD-Fraktion hatte keinen guten Start.
In die Euphorie nach der von Christian Scharpf überlegen gewonnenen Oberbürgermeisterwahl mischten sich im Frühjahr 2020 bald Misstöne. Fraktionsvorsitzender Achim Werner sollte seinen Posten nach sechs Jahren räumen, der Sitz im Verwaltungsrat der Sparkasse neu besetzt werden. Die Personaldiskussionen nach der Kommunalwahl brachten Streit und Enttäuschungen. Der langjährige Stadtrat Manfred Schuhmann spricht heute von "persönlichen Verletzungen" und einer "gewissen Frustphase". Mittlerweile allerdings hat sich die Fraktion vom anfänglichen "Sand im Getriebe", wie es der neue Vorsitzende Christian De Lapuente nennt, offensichtlich befreit. Bei der Sommerpressekonferenz der SPD-Fraktion betonte Werner mehrmals, wie viel Spaß ihm die politische Arbeit in Ingolstadt mittlerweile wieder mache. "Daran sehen Sie, dass ich nicht nachtragend bin", erklärte er. "Auch wenn ich den Vorsitzen schon noch gerne eine Zeit lang gemacht hätte. "
Veronika Peters, neben Werner zweite Stellvertreterin De Lapuentes im Fraktionsvorsitz, betonte das gute Klima, das mittlerweile in der Fraktion herrsche. Und das ausdrücklich auch bei Themen, in denen sich die SPD-Stadträte nicht einig sind. "Man muss ja nicht immer einer Meinung sein. " Schuhmann und Peters lieferten mit eine kurzen Wortwechsel zum geplanten Bau einer Mittelschule im Nordosten und dem Bürgerbegehren zum Schutz des Grünrings gleich ein beredtes Beispiel. "Bei der Frage gibt es in der Fraktion unterschiedliche Meinungen, aber sie spaltet uns nicht", so De Lapuente.
Die zentrale Aufgabe der neu formierten Stadtpolitik sei es, die Versäumnisse der abgewählten Stadtspitze zu heilen, ist man sich bei der SPD einig. Dass mit Christian Scharpf jetzt eine Genosse den Oberbürgermeister stelle, erleichtere die Sache natürlich, betonte Werner. "Wir bewegen deutlich mehr als es von einer Fraktion mit neun Mitgliedern eigentlich zu erwarten wäre", findet er. Das liege auch an der kollegialen Art des neuen Oberbürgermeisters. "Das gilt auch für alle anderen Gruppierungen", betonte Werner. "Er spricht mit allen. Die Zeit, in der einige immer einen Informationsvorsprung hatten, ist vorbei. " Davon profitiere auch die Zusammenarbeit der einzelnen Gruppierungen im Stadtrat. "Dieses neue Klima schafft auch neue Perspektiven", ist Werner überzeugt.
Als Erfolge der vergangenen Monate listet die SPD-Fraktion in ihrer Flugschrift "Einblicke" für sich unter anderem die bessere Bezahlung der Angestellten in der Servicegesellschaft des Klinikums, die Entscheidung für einen Pflegestützpunkt in Ingolstadt, die Initiative für einen "strukturierten Innenstadtprozess" mit breiter Bürgerbeteiligung auf. Viele dieser Themen habe die Ingolstädter Sozialdemokratie schon länger im Fokus, betont die Fraktion. Jetzt biete sich die Möglichkeit, alte Forderungen umzusetzen.
Dieses Jahr stehen laut Schuhmann noch drei wesentlichen Entscheidungen an. Zum einen müsse die Sanierungen der Schulen unbedingt schneller vorangetrieben werden. Es sei "völlig unverständlich", warum bei mancher Renovierung "teils für Jahrzehnten" nichts vorangegangen sei. Er erinnerte an das undichte Katharinen-Gymnasium, die langen Diskussionen um das Apian-Gymnasium und die untragbare Situation in Hundszell und Haunwöhr, die zuletzt nach einem Bericht im DONAUKURIER breite Aufmerksamkeit erfahren hat. Außerdem müsse die Nutzung des LGS-Geländes nach dem Ende der Gartenschau organisiert werden. Wer ist für die Pflege des Parks zuständig? Welche Gruppierungen könnten eingebunden werden?
Zuletzt müsse die endgültige Entscheidung zum Bau der Kammerspiele am vorgesehenen Standort an der Schutterstraße gefällt werden. Bei dem Thema hatte die SPD-Fraktion einige Irritationen hervorgerufen, als sie im Mai einen Antrag vorgelegt hat, es sollten "mögliche Alternativen" zum Bau untersucht werden. Dabei hatte der Stadtrat zu diesem Zeitpunkt bereits die Vorplanungen für den Bau beschlossen.
Es sei der Fraktion vor allem darum gegangen, Skeptikern des Vorhabens vor Augen zu führen, dass alle Alternativen zum Bau der Kammerspiele bereits überprüft und abgelehnt worden seien, stellte De Lapuente gestern klar. Ob diese Taktik erfolgreich sei, "werde man sehen". Es sei nun an den Befürwortern des Projektes, verstärkt Flagge zu zeigen. "Die SPD-Fraktion wirbt jedenfalls federführend für die Kammerspiel als Ersatzspielstätte", stellte er klar. Wenn Ende des Jahres belastbare Kalkulationen des Projektes vorliegen, wird sich zeigen, wie einig sich die SPD-Fraktion in dieser Sache ist - oder ob sich die Angelegenheit doch noch zur Spaßbremse entwickelt.
DK
Johannes Hauser
