Ingolstadt (DK) Schon in normalen Haushaltsjahren steckt viel Ungewissheit im städtischen Investitionsprogramm. Nach den jüngsten Hiobsbotschaften von Gewerbesteuerzahler Volkswagen steht Ingolstadts Finanzplanung für die Jahre bis 2019 umso mehr auf wackligen Beinen.
Parallel zu den Etatberatungen wird im Dezember Jahr für Jahr die Vorausschau auf die großen Bauvorhaben der Stadt politisch abgesegnet. Dabei geht es jedes Mal um zig Millionen Euro und mitunter auch um brisante Aussagen des Kämmerers wie zuletzt die Erklärung Albert Wittmanns, die Generalsanierung des Stadttheaters sei eine Aufgabe für die nächste Wahlperiode.
Maßgeblich ist in Bayern die Kommunale Haushaltsverordnung. Streng genommen hält sich Ingolstadt heuer nicht an dieses Regelwerk, was die Besonderheit der aktuellen Finanzlage unterstreicht. So steht in der Verordnung eindeutig: „Der Finanzplan soll für die einzelnen Jahre in Einnahme und Ausgabe ausgeglichen sein.“ Tatsächlich jedoch gibt die Kämmerei zu, dass die Planung zwischen 2017 und 2019 „nicht ausgeglichen“ sei. Anders ausgedrückt: Es würde ein millionenschweres Minus auflaufen, wenn die Stadt nicht zwischenzeitlich reagiert.
Unter diesem Vorbehalt steht das ganze Investitionsprogramm, das mit beeindruckenden Summen aufwarten kann. Den Löwenanteil werden in den nächsten Jahren die Bauprojekte der Schulen verschlingen. Hier nur die wichtigsten Beispiele. Die Grund- und Mittelschule an der Pestalozzistraße ist mit 28 Millionen Euro (Generalsanierung, Neubau, Erweiterung) sowie sieben Millionen (Sportbau, Sanierung Altbau) aufgeführt.
Die Gotthold-Ephraim-Lessing-Schule steht mit 13 Millionen für die Erweiterung und 4,7 Millionen für den Sportbau im Investitionsprogramm. Für die Grund- und Mittelschule in Friedrichshofen – ebenfalls Neubau und Erweiterung – sind zehn Millionen reserviert. Richtig teuer wird es bei der mittelfristig ebenfalls geplanten neuen Fachober-/Berufsoberschule. Von den 31 Millionen Euro, die genannt werden, sind aber vor dem Jahr 2019 noch keine größeren Summen veranschlagt. Schneller dürfte es beim Neubau des Apian-Gymnasiums in der Ochsenschlacht (37 Millionen) gehen. Im Schulzentrum Südwest wurden für die Mittel- und die Realschule in den vergangenen Jahren bereits über 33 Millionen Euro ausgegeben.
Eine äußerst kostspielige Aufgabe wird die Generalsanierung des Reuchlin-Gymnasiums sein, dessen Hauptgebäude schon über 120 Jahre alt ist. Der Kämmerer veranschlagt dafür insgesamt 28 Millionen Euro, die ab 2017 zu zahlen sind. Der Neubau einer Einfachturnhalle Auf der Schanz soll dagegen schon im Jahr 2016 „kassenwirksam“ sein, wie die Finanzfachleute sich ausdrücken. Auch das Museum für Konkrete Kunst und Design auf dem Gießereigelände (25 Millionen) zählt zum ehrgeizigen Programm des Referats von Gabriel Engert. Die Vorarbeiten haben bereits begonnen.
Nur die Straßenbauvorhaben können mit der Größenordnung der Schulprojekte noch mithalten. So könnte es zügig losgehen beim Ausbau der Ostumgehung Etting auf vier Spuren, der 33 Millionen kosten und die Staus am Audi-Werksgelände verringern soll. Für den Anschluss der Nürnberger Straße (Schneller Weg) sind 14 Millionen, für den Audi-Südring 21 Millionen kalkuliert. Da bleiben für Geh- und Radwege bis 2019 nur noch drei Millionen Euro übrig. Das ist nicht gerade die Welt für eine Stadt, die das Prädikat „fahrradfreundliche Kommune“ erwerben will.
