Allersberg (HK) Allersberg muss 890 000 Euro Gewerbesteuer aus dem Jahr 2015 zurückzahlen. Das machte einen Nachtragshaushalt und die Verschiebung einiger Bauprojekte nötig. Außerdem muss der Markt mehr Kredite aufnehmen.
Mit vier Gegenstimmen aus den Reihen der Markträte von Allersberger Bürgerforum (ABF) und Freie Wähler (FW) hat der Marktgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung die erste Nachtragshaushaltssatzung für dieses Jahr verabschiedet. Damit steigen die Haushaltsansätze von bisher 18,57 Millionen Euro auf 18,88 Millionen.
Verbunden ist damit aber leider keine Verbesserung der Finanzlage des Marktes. Denn Allersberg muss 890 000 Euro Gewerbesteuer zurückzahlen. Die Gewerbesteuereinnahmen vermindern sich dadurch im laufenden Jahr von ursprünglich angenommenen 1,64 Millionen Euro auf gerade noch 750 000 Euro.
„Das trifft uns heuer doppelt“, sagte Finanzchefin Katrin Müller dazu. Denn neben dem fehlenden Betrag in diesem Jahr muss der Brocken aus dem Jahr 2015 noch zurückgezahlt werden. Ein kleiner Ausgleich kommt durch die damit auch sinkende Gewerbesteuerumlage (minus 230 000 Euro) zustande und eine um 188 000 Euro höhere Schlüsselzuweisung (neu: 1,688 Millionen Euro). Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt steigen trotzdem noch an. So müssen für die Kindertagesstätten heuer zusätzlich 184 000 Euro mehr aufgebracht werden, womit sich diese Zuschüsse auf 1,66 Millionen Euro belaufen werden. Durch die Verschlechterung der Finanzsituation im Verwaltungshaushalt sinkt auch die Zuführung an den Vermögenshaushalt von ursprünglich vorgesehenen 724 370 Euro auf knapp 330 000 Euro. Damit sei die Mindestzuführung nicht mehr erreicht, stellte Müller fest.
Zum Haushaltsausgleich muss die Kreditaufnahme deutlich erhöht werden. War zu Beginn des Haushaltsjahres noch mit einer Kreditaufnahme von 667 000 Euro kalkuliert worden, werden es nun voraussichtlich mehr als 1,25 Millionen Euro sein. Und das, obwohl Katrin Müller 60 000 Euro für das Rathaus, 400 000 Euro beim Gilardi-Anwesen, 125 000 Euro bei Tiefbaumaßnahmen und 210 000 Euro bei der Verlagerung des Bauhofs als Ausgaben gestrichen hat.
Beim Erwerb von Grundstücken musste trotzdem aufgestockt werden: 350 000 Euro für Wohnbaugebiete und weitere 340 000 Euro für Gewerbegrundstücke. Insgesamt vermindert sich der Verwaltungshaushalt um knapp 390 000 Euro auf nunmehr 5,146 Millionen und der Vermögenshaushalt steigt um über 700 000 auf 2,777 Millionen Euro. Im Vermögenshaushalt sind dabei auch Erhöhungen für Arbeiten in den vom Brandschaden vor einigen Jahren betroffenen Räumen in der Grundschule sowie Brandschutzertüchtigungen in der Mittelschule enthalten. Dagegen wurden die Fertigstellung der Außenanlagen am Gilardi-Anwesen, die noch erforderlichen Straßenbauarbeiten im Bereich des Torturms, die Anlage der Wertstoffsammelstelle am neuen Bauhof und die Dacharbeiten am Leichenhaus im Allersberger Friedhof für dieses Jahr gestrichen.
Aber irgendwann müssten diese Maßnahmen trotzdem gemacht werden, fand Gabriele Sossau (ABF). Eduard Riehl (SPD) sah, dass 2018 damit noch schwieriger werde, was alle Markträte fordern werde. Die Stunde der Wahrheit sah er damit für das kommende Jahr. Trotz der schlechteren Finanzsituation sah es Holger Gmelch als richtig an, beim Grunderwerb das Geld ausgegeben zu haben. Schließlich habe man dafür auch einen Gegenwert und das Geld komme wieder zurück.
Bei Heidi Stimpfle (SPD) schrillten die Alarmglocken, wenn die Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt nicht mehr erreicht werde und sie sah mögliche Konsequenzen des Landrastamtes bei der Genehmigung des Haushalts. Wenn es öfters vorkomme, so gestand die Finanzchefin zu, dann könnte es sein, dass man sich bei den Ausgaben auf die Pflichtaufgaben zu beschränken habe. Die nach der Bauhofverlagerung frei werdenden Flächen sollte man deshalb baldmöglichst verkaufen, schlug Lorenz Lehner (CSU) vor.
