Eichstätt (EK) Die Aufgaben und medienpolitischen Herausforderungen der Bayerischen Landeszentrale für Neue Medien (BLM) standen im Mittelpunkt des Journalistischen Kolloquiums am vergangenen Donnerstag. Referent war deren Präsident Siegfried Schneider.
Der früher als Eichstätter Stimmkreisabgeordneter der CSU tätige Landtagsabgeordnete, Kultusminister und Staatskanzleichef ist als BLM-Präsident zuständig für die Regulierung und Lizenzierung des privaten Rundfunks, also Fernsehen und Hörfunk. Darüber hinaus vertritt die BLM auch die Interessen des privaten Rundfunks gegenüber dem öffentlich-rechtlichen und möchte vor allem sicherstellen, dass die derzeit 63 lokalen Radio- und 16 TV-Sender in Bayern weiter gegenüber den durch Rundfunkgebühren finanzierten öffentlich-rechtlichen Sendern bestehen können.
„Ich bin der größte Lobbyist der Privatsender, solange sie sich an die Gesetze halten“, sagte BLM-Präsident Schneider dazu. So betrachtet die BLM auch die Pläne des Bayerischen Rundfunks, den eigenen Jugendsender Puls anstelle von Bayern Klassik im UKW-Netz auszustrahlen, als problematisch für kleine private Sender mit einem Fokus auf ein junges Publikum wie Ego FM oder den in Ingolstadt ansässigen Sender Galaxy. Bei Radio Galaxy hat auch das von Studenten der Katholischen Universität Eichstätt gestaltete Radio Pegasus einen festen Sendeplatz jeden Montag um 20 Uhr. Das Programm in dieser Stunde beinhaltet eine Mischung aus aktueller Musik und von den Studenten selbst produzierter Beiträge über Politik und Gesellschaft, immer die Lebenswirklichkeit junger Leute im Blick.
Der Jugendschutz im Internet liegt Siegfried Schneider, der in den Jahren 2005 bis 2008 bayerischer Kultusminister war und seit Ende des Jahres 2011 Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz ist, besonders am Herzen. Der aktuell gültige Jugendmedienschutz-Staatsvertrag besteht seit dem Jahr 2003 unverändert; die Veränderungen der Medienwelt durch das Internet und Smartphones oder Tablets sind darin nicht berücksichtigt. Auch das Web 2.0 mit den sogenannten Social Media konnte zur damaligen Zeit niemand vorhersehen.
Um in diesem Bereich einen effektiven Jugendschutz zu gewährleisten, werde, so Schneider, an einem Konzept gearbeitet, das auf sogenannten Whitelists und Blacklists basiert: In den Blacklists sind zum Beispiel Internetseiten gelistet, die von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien als gefährlich eingestuft werden. Whitelists hingegen sollen Seiten beinhalten, die für Kinder und Jugendliche empfehlenswert sind.
Anders als das im Jahr 2009 von der damaligen Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen angestrebte Zugangserschwerungsgesetz, das ihr den Spitznamen „Zensursula“ einbrachte, sei dieses Filtersystem auf freiwilliger Basis: Eltern sollen mittels eines Programms die Möglichkeit erhalten, die Zugriffe ihrer Kinder auf sinnvolle und ungefährliche Seiten zu beschränken.
Zusätzlich möchte die BLM die Medienkompetenz von Eltern und Kindern fördern. Eltern sollen verstärkt ein Bewusstsein erhalten, welchen Inhalten ihre Kinder im Netz ausgesetzt sind und welche Möglichkeiten bei Smartphones bereits bestehen, den Zugriff darauf einzuschränken. „Wenn ich auf einen Elternabend gehe und frage, wo diese Einstellungen sind, bleiben von 30 Eltern zwei übrig“, sagte Schneider.
Kindern hingegen soll vermittelt werden, welche Konsequenzen, in sozialen Netzwerken veröffentlichte Informationen haben können. Man stelle sich nur vor, alle über soziale Netzwerke verbreitete Informationen würde man auf einem Marktplatz offen vor sich hertragen. Markus Kister
