Hilpoltstein (HK) Irgendwo scheint die eiermilchlegende Wollmilchsau versteckt zu sein. Seit fast einem Jahrzehnten investiert der Landkreis Roth im zweistelligen Bereich, das Haushaltsvolumen knackt erstmals die 150-Millionen-Euro und die Schulden betragen aktuelle gerade noch 5,4 Millionen Euro. Vermutlich machts es aber vor allem die gute Konjunktur möglich.
Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass Landrat Herbert Eckstein die Vorstellung des Haushalts im Kreisausschuss mit den Worten "Ich hoffe, dass die guten Zeiten so weitergehen" begann. Begleitet von der Ankündigung, dass es auch in den kommenden Jahren wieder Großprojekte geben wird: die Sanierung des Klinikums und der Umbau des Rother Gymnasiums. Unter dem Strich dürfte bei diesen beiden Vorhaben die Gesamtsumme am Ende ebenfalls die 150-Millionen-Euro-Marke übersprungen werden.
Gewohnt früh sind die Rother mit ihrem Haushalt auch für 2019 dran. Das hat laut Kämmerer Jürgen Lafère zwei Gründe. Zum einen wolle man im Zuge einer frühen Haushaltsgenehmigung bereits im Januar und Februar in die Ausschreibungen gehen - in der Hoffnung auf mehr Angebote und bessere Preise. Zum anderen gebe der frühe Zeitpunkt den Landkreisgemeinden Planungssicherheit.
Auch in einer langen Tradition bewegt sich der modus operandi bei der Aufstellung des Haushaltes: übervorsichtig und immer vom Schlimmsten ausgehend. Eine Vorgehensweise, die nicht immer zu Jubelstürmen bei den Bürgermeistern geführt hat, da diese gerne eine etwas niedrigere Kreisumlage gehabt hätten. Die berechnet Lafère auf relativ unspektakuläre Art und Weise. Man nehme alle Ausgaben und ziehe davon alle Einnahmen ab. Übrig bleiben die ungedeckten Ausgaben, für 2019 rund 63 Millionen Euro: die sogenannte Kreisumlage. Im Übrigen im kommenden Jahr um 0,2 Prozentpunkte im Vergleich zum Vorjahr gesenkt.
Dass man immer vom Schlimmsten ausgeht, wird am deutlichsten am prognostizierten Schuldenstand. Ende 2014 wurden für 2018 Schulden in Höhe von 25,6 Millionen Euro geschätzt, Ende 2016 ging man immer noch von 19,1 Millionen Euro aus. Tatsächlich sind es aktuell 5,4 Millionen Euro, auch weil die für 2018 erteilte Kreditermächtigung über 3,5 Millionen nicht in Anspruch genommen wird. Allerdings wies Lafère darauf hin, dass die "Rechnungsstellung dem Baustand erheblich hinterherhinkt".
Was ist nun für 2019 vorgesehen? Zunächst ein Verwaltungshaushalt, der mit rund 124,5 Millionen Euro ähnlich hoch ist wie der aktuelle. Größte Ausgabe ist wie immer die Bezirksumlage, für die 32,2 Millionen Euro angesetzt sind. Danach kommen die sozialen Leistungen, die mit 25,9 Millionen Euro rund 2,5 Millionen niedriger ausfallen werden als die aktuellen: .Zur Erinnerung: in der Vergangenheit waren es auch schon mehr als 30 Millionen Euro. Dritthöchster Posten im Haushalt 2019 ist das Personal mit 21,1 Millionen Euro.
Vornehmlich auf drei Säulen steht die Finanzierung des Landkreises. Neben der Kreisumlage sind das die Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb mit 31,3 Millionen Euro sowie Steuern und Zuweisung mit 28,9 Millionen Euro. Zu Letzterem gehören die Schlüsselzuweisungen, die eine Art Finanzausgleich für die Kommunen sind. Da sich der Landkreis mit einer Umlagekraftsteigerung von 0,6 Prozentpunkten im Vergleich zu Gesamtbayern (6,0) schlechter entwickelt hat, geht Lafère von einer "deutlichen Steigerung aus".
Sahnestück eines jeden Etats ist natürlich der Vermögenshaushalt und hier im Besonderen die Investitionen. Denn im Gegensatz zum Verwaltungshaushalt, in dem zwar 125 Millionen Euro bewegt werden, der aber von außen kaum wahrnehmbar ist, sind Investitionen deutlich sichtbar. Knapp 25 Millionen Euro werden es sein, weshalb der Vermögenshaushalt mit seinen 26,6 Millionen Euro um einen Viertel über dem von 2018 liegt und der zweitgrößte in der Geschichte des Landkreises ist. Dafür will man auch in die Rücklagen greifen (1,8 Millionen) und neue Kredite aufnehmen (3,4 Millionen Euro).
Die größten Posten sind 2019 mit jeweils 5 Millionen Euro das Gymnasium Hilpoltstein und die Kreisklinik (im ersten Bauabschnitt werden bis 2021 gut 50 Millionen Euro verbaut, rund 18 Millionen muss der Landkreis aufbringen) sowie der Auftakt der Umgestaltung des Rother Gymnasiums (siehe eigenen Bericht) mit 2,05 Millionen und weitere Maßnahmen an der Berufsschule mit 2,2 Millionen. Geld fließt auch wieder in den Straßenbau, beispielsweise in die Geh- und Radwege von Schönbrunn nach Lampersdorf, von Greding nach Herrnsberg und von Pyras nach Mindorf sowie den Ausbau der Straße von Stauf nach Eysölden.
So viel wie 2019 wird in den kommenden Jahren laut Plan nicht mehr investiert, 2020 sollen es knapp 20 Millionen Euro sein, in den Folgejahren nur noch 16 Millionen. Und das alles unter der Prämisse einer "stabilen, wachtumsorientierten Wirtschafslage", so Lafère. Man könne aber nach aktueller Steuerschätzung optimistisch sein.
Rainer Messingschlager
