Neuburg/Schrobenhausen - Der Landkreis Neuburg-Schrobenhausen stellt sich vehement gegen einen übertriebenen Ressourcenabbau in der Region. Aus diesem Grund lehnt der Umweltausschuss des Kreistags den Entwurf für die Fortschreibung des Regionalplans auch einstimmig ab.
Mit seiner Entscheidung, die eine Empfehlung an den Kreistag ist, folgt das Gremium zahlreichen Gemeinden, Verbänden und Privatpersonen in Neuburg-Schrobenhausen, die den Entwurf des Regionalen Planungsverbands strikt ablehnen. Ausschlaggebend dafür war bei der Sitzung vor allem das Ausmaß der vorgesehenen Flächen für den Rohstoffabbau, aber auch das Verfahren selbst. Denn in diesem scheint es tatsächlich einige Versäumnisse zu geben - wies es unter anderem der Bürgerverein Kochheim bereits moniert hatte. "Das Vorgehen ist für uns alle nicht so richtig nachvollziehbar", erklärte Siegfried Geißler, Leiter der Unteren Naturschutzbehörde. Er berichtete, dass weder sein Team noch die Höhere Naturschutzbehörde bei der Regierung von Oberbayern im Zuge des Verfahrens eingebunden waren. Ein Vorgehen, das Geißler nach mehr als 30 Dienstjahren so noch nicht kennt. "Bisher gab es immer wenig Probleme."
Nun allerdings sieht der Entwurf für die Fortschreibung Flächen für den Abbau von Bodenschätzen vor, die laut dem Fachmann für rund 43 Jahre ausreichen würden. Eine Zahl, die das Gremium sichtlich in Staunen versetzte. "Das ist schon beeindruckend", fand Karlheinz Stephan (CSU), der als Experte aus dem Umweltministerium auf die Ressourcenstrategie der Staatsregierung verwies. Diese sehe vor, Wirtschaftswachstum und den Abbau von Ressourcen voneinander zu entkoppeln, was im vorliegenden Entwurf eben nicht passiert ist. Peter Mießl (SPD) konnte sich dieses Vorgehen nicht so recht erklären. "Wenn das Verfahren bewusst so gewählt war, müssen wir einige Dinge streichen", so der Sandizeller. Sollten die Fachstellen jedoch bewusst ignoriert worden sein, wäre das Prozedere in seinen Augen "grob fahrlässig". Und das dürfe der Landkreis nicht auf sich sitzen lassen.
Landrat Peter von der Grün (FW), selbst Mitglied im Planungsausschuss, verwies darauf, dass Neuburg-Schrobenhausen und Pfaffenhofen gerne einen anderen Weg gegangen wären - nämlich mit dem Ausschluss bestimmter Flächen. "Doch die Mehrheit war leider dagegen", sagte er und machte aus seinem Ärger kein Geheimnis: "Jetzt hat man den Salat." Tatsächlich ist der Widerstand gegen den Entwurf derart groß, dass an eine Behandlung der Einwände noch in diesem Jahr nicht zu denken ist.
Dazu kommt nun eine mehrseitige Stellungnahme des Landkreises, die sich mit der Ansicht der anderen Gemeinden deckt. Und nicht nur: Auf Anregung von Ludwig Bayer (FW) weist das Gremium den Entwurf nun mit Nachdruck zurück, gleichzeitig verweist es auf das hohe Schutzgut des Bodens und fordert eine Einbindung von Kommunen und Fachstellen. "Denn so kann es wirklich nicht gehen", fand Bayer, der damit seinen Ausschusskollegen aus der Seele sprach. Maxi Schwarzbauer (Grüne) erinnerte zudem an die aktuelle Entwicklung rund um das Donaumoos. "Der Regionalplan in dieser Form würde unsere Strategie konterkarieren", fand sie.
Alfred Hornung (CSU) brach unterdessen - ebenso wie auch Geißler - eine Lanze für das Neuburger Unternehmen Hoffmann Mineral. "Kieselerde und Kreide sind grundlegend anders zu sehen als Kies", so der Neuburger, der von den hohen Auflagen und den recht trennscharfen Abbaugebieten der Firma wusste. Warum nun dennoch große Flächen im Entwurf vorhanden sind, vermochte niemand zu erklären. "Wir wollen Hoffmann diesen Abbau nicht verwehren, die brauchen aber nicht hunderte Hektar", so Geißler.
Das letzte Wort hat nun der Kreistag, dem der Ausschuss einen vierteiligen Empfehlungsbeschluss mit mehreren Facetten der Debatte vorlegt. Dass das übergeordnete Gremium anderer Meinung ist, dürfte nach der jetzigen Entscheidung und der Anfang der Woche im Donaumoos-Zweckverband jedoch äußerst unwahrscheinlich sein.
DK
Stefan Janda
