Landesverband: Kein Grund für Anfechtung

05.02.2009 | Stand 03.12.2020, 5:13 Uhr

Pfaffenhofen (mha) Keinerlei Kommentar wollte auf Anfrage der SZ der Regionalgeschäftsführer der SPD, Josef Stapfer, zu den von Peter Teich erhobenen Vorwürfen abgeben. "Ich sage dazu gar nichts. Mir liegt dieses Schreiben nicht vor, Herr Teich hat sich an den Landesverband gewandt", so Stapfer kurz und bündig.

Auskunftsfreudiger zeigte sich gegenüber der SZ aber Landesgeschäftsführer Hans Peter Adler, der die Wahl am 21. Januar selbst geleitet hatte. Für eine Anfechtung der Wahl durch Peter Teich seien die formalen Voraussetzungen nicht gegeben, erklärte Adler. So könnte nach Satzung beziehungsweise Wahlordnung der SPD eine Wahl nur mit den Unterschriften von mindestens zehn Prozent der Delegierten, die an der Unterbezirkskonferenz teilgenommen haben, angefochten werden. Peter Teich sei aber weder bei der Versammlung dabei gewesen noch zähle er zum Kreis der Delegierten. Aus diesem Grund habe Teich auch keine schriftliche Einladung zur Unterbezirkskonferenz erhalten. Laut Satzung müsse diese nur an die Delegierten geschickt werden, ein Satzungsverstoß liege demnach nicht vor. Für sonstige Bewerber sei die öffentliche Einladung und Terminbekanntmachung über die Presse ausreichend. Niemand habe ein Interesse daran gehabt, eine Kandidatur von "Herrn Teich zu verhindern", unterstreicht der SPD-Landesgeschäftsführer. Man sei froh, im Unterbezirk Pfaffenhofen endlich wieder einen "handlungsfähigen Vorstand" zu haben; da solle man nicht gleich wieder versuchen, "einen Keil hineinzutreiben".

SPD-Unterbezirksvorsitzender Markus Käser reagierte gelassen auf die Teich-Beschwerde. Er war schließlich noch nicht im Amt, als die Einladung zur Delegiertenkonferenz erfolgte. Der neue Chef der Kreis-SPD sieht das Schreiben als "Nachwehen der Vergangenheit", betonte gegenüber der SZ aber, dass Peter Teich nur ein demokratisches Recht in Anspruch nehme. Für ihn, so Markus Käser, hätten derzeit aber andere Dinge Priorität. Vor allem gehe es darum, die Schwerpunkte der künftigen Arbeit festzulegen, was am Mittwochabend auch Thema bei der ersten internen Sitzung des neuen Kreisvorstands war. Als eine der nächsten Aufgaben nannte er: "Der Ortsverein Geisenfeld braucht wieder einen funktionierenden Vorstand." Diesen werde er – wie alle anderen Ortsvereine – in den kommenden Wochen besuchen. Und dann hoffe er auch, Peter Teich einmal persönlich kennenzulernen.