Neuburg (DK) Auf der Martin-Schulz-Welle getragen brachte der Neuburger SPD-Ortsverein am Donnerstagabend seine Personalien für die kommenden zwei Jahre in Ordnung, peilte eine Haushaltskonsolidierung an, um die Kriegskasse für die Kommunalwahlen zu füllen und debattierte über lokale Probleme, wie das geplatzte Parkdeckprojekt am Hallenbad.
Alter und neuer Chef der Kreisstadtgenossen ist Heinz Schafferhans. Für den Stadtrat begann am Donnerstagabend die zweite Amtszeit als Vorsitzender des Ortsvereins. Dass zu diesem Zeitpunkt die Umfragewerte der Bundesgenossen deutlich nach oben gingen, befeuerte den Optimismus, der sich unter den Anwesenden breit machte. Horst Winter verwies mit Freude auf die acht Prozent, die die SPD innerhalb von zwei Wochen in den Umfragen gestiegen ist und betonte: "Schulz würde laut Umfragen gegen Merkel gewinnen."
So weit ist es aber noch nicht. Ob Bundestagskandidat Werner Widuckel aus Karlskron den Sprung nach Berlin schaffen wird, ist noch nicht abgemacht, denn "er hat leider einen sehr miesen Listenplatz von der bayerischen SPD bekommen", bedauerte Schafferhans. Geradezu angriffslustig wurde er beim Gedanken an das rechte politische Spektrum. "Ein Rechtsruck geht durch die Gesellschaft", stellte er fest, um anzuschließen, dass bei der AfD "kruder Blödsinn" verkündet werde, zum Beispiel in Zusammenhang mit Flüchtlingen. "Dagegen muss man kämpfen und einstehen. Die SPD ist die Partei der Freiheit und der Solidarität." Für ihn sei es unerträglich, dass zehn Prozent der Bevölkerung "den Hetzern von der AfD hinterherlaufen". Kritik übte der Ortsvorsitzende auch an Ministerpräsident und Stimmkreisabgeordnetem Horst Seehofer (CSU) und "seinem Gefasel von der Obergrenze. Eigentlich weiß er gar nicht, wie er es machen soll".
Den Ministern mit dem roten Parteibuch attestierte Schafferhans, sie machten "ihren Job in der Regierung gut. Frank-Walter Steinmeier war einer der besten Außenminister, die das Land gehabt hat, und wird einer der besten Bundespräsidenten".
Für die Kommunalwahlen im Jahr 2020 will Schafferhans finanziell gerüstet sein. Das könnte klappen, wie der Kassenbericht von Robert Haack, der die Revision durch Richard Schwenzer und Gerd Kotzur problemlos durchlief, die Genossen hoffen lässt. Immerhin hatte der Ortsverein zum Jahresende 2016 mehr als 6800 Euro im Säckel. "Wir schreiben schwarze Zahlen und sind auf gutem Wege, dass es so weiter geht", versicherte Haack.
Unter der Leitung von Horst Gutjahr lief die Versammlung in geordneten Bahnen und auch die Neuwahlen brachten keine Überraschung. Heinz Schafferhans bleibt Vorsitzender. Stellvertreter sind Birgitt Glasenapp und Ulrike Hetmanek-Rogler, Robert Haack führt weiterhin die Kasse und Volker Katzki hat das Amt des Schriftführers inne. Glasenapp ist außerdem Vertreterin des Ortsvereins im Kreisvorstand.
Von der Stadtratsarbeit berichteten Ralph Bartoschek und Horst Winter. Primär ging es dabei um das Parkdeck am Parkbad, dass wegen einer massiven Kostensteigerung auf Eis gelegt wurde. Die SPD-Fraktion stand dem Projekt gespalten gegenüber. "Ich war von Anfang an dafür", sagte Bartoschek. "Ich habe dagegen gestimmt", berichtete Horst Winter. 1,7 Millionen hätten die 170 Parkplätze anfangs kosten sollen. Als dann 3,2 Millionen errechnet wurden, wurde die Sache abgeblasen. Die Stadt wird nach Einschätzung Bartoscheks mit rund 50 000 Euro hängen bleiben. "Die hat man in den Sand gesetzt", räumte er ein. Das dürfe einer Kommune nicht passieren. Nun wolle man das Parkdeck in einer Variante ausführen, wie an den Kliniken St. Elisabeth. "Ich stehe nach wie vor dahinter. Es wäre eine Bereicherung für Neuburg", sagte Bartoschek. Horst Winter hingegen warnte, nun gebe es bereits Überlegungen, das Parkdeck in den Wald, also den Englischen Garten, zu bauen.
