Kreuz für Europa – ein Blick auf den Stimmzettel

03.06.2009 | Stand 03.12.2020, 4:54 Uhr

Riedenburg/Kelheim (DK) 378 Millionen Wähler in 27 Ländern der EU bestimmen die Zusammensetzung des siebten Europaparlaments. Bei der Europawahl hat der Wähler nur eine Stimme zu vergeben. Auf dem Stimmzettel tauchen insgesamt 31 Wahlvorschläge auf.

Ganz oben auf dem Stimmzettel steht die Christlich Soziale Union (CSU), die nur in Bayern antritt. Um wieder ins Europaparlament einzuziehen, muss die Partei hochgerechnet auf ganz Deutschland die Fünf-Prozent-Hürde nehmen.

Wahlvorschlag 2 lautet auf die Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD), gefolgt den Grünen und der FDP. Wegen der damals parallel stattfindenden Landratswahl mit ihrem Kandidaten Peter-Michael Schmalz als alleiniger Herausforderer von Landrat Hubert Faltermeier (Freie Wähler) konnte die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) vor fünf Jahren auf Kreisebene einen Achtungserfolg verbuchen (siehe nebenstehenden Bericht). Die ÖDP ist Wahlvorschlag 5.

Weil bei der Reihung auf dem Stimmzettel nicht die jüngste Landtagswahl zugrunde gelegt wird, und sie auch sonst in keiner anderen überregionalen Wahl angetreten sind, stehen die Freien Wähler mit ihrer Spitzenkandidatin Gabriele Pauli auf Platz 27. Auch die Linke taucht erst auf Platz 9 auf, vor ihr rangieren noch die Republikaner (REP), die Bayernpartei (BP) und die Tierschutzpartei.

Die extremen Positionen des politischen Spektrums vertreten am linken Rand die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) auf Rang 16 und auf der Rechten die Deutsche Volksunion (DVU) auf Rang 21.

"Opa nach Europa"

"Hast Du einen Opa, dann schick ihn nach Europa", heißt es landläufig – weil die etablierten Parteien in der Vergangenheit immer wieder verdiente Mandatsträger zum Abschluss ihrer politischen Karriere nach Straßburg geschickt hatten. Bei der Europawahl fällt auf, dass gleich vier reine Seniorengruppierungen um die Gunst des Wählers buhlen: die einst von Trude Unruh gegründeten Grauen (Rang 22), 50Plus Das Generationenbündnis (19), die Rentnerinnen- und Rentner Partei (30) sowie die Rentner-Partei-Deutschland (31).

Bleiben die Exoten, die bei der Europawahl immer wieder ihr Glück versuchen: die "Familien-Partei Deutschlands" (10), Ab jetzt. . . Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung (11), die Feministische Partei Die Frauen (12), die Partei Bibeltreuer Christen (13), die Christliche Mitte (14), Aufbruch für Bürgerrechte, Freiheit und Gesundheit (15), die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (17), die Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale (18), AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie, Christen für Deutschland (20), Die Violetten – für spirituelle Politik (22), Europa-Demokratie-Esperanto (24), die Freie Bürgerinitiative (25) oder die Piratenpartei Deutschlands (29). Schon aufgrund ihrer Bezeichnung fallen zwei weitere Gruppierungen auf: zum einen die Partei mit dem etwas sperrigen Namen und dem Dank an die Wähler gleich inklusive: "Für Volksentscheide (Wählergemeinschaft), Gerechtigkeit braucht Bürgerrechte – Wir danken für Ihr Vertrauen!" (26). Und die "Newropeans" (28) mit einer neuen Wortschöpfung.