Karlskron (woe) Die Kassen der Kommunen füllen sich, die Gewerbesteuer sprudelt – vor diesem Hintergrund will Kreiskämmer Klaus Hopp-Wiel die Kreisumlage bei 49 Prozent belassen, trotz sinkender Bezirksumlage. Bei der Bürgermeisterdienstbesprechung in Karlskron legte er konkrete Zahlen vor.
"Den Gemeinden geht’s hervorragend", eröffnete Kreiskämmerer Klaus Hopp-Wiel bei der Bürgermeisterdienstbesprechung am Montag in Karlskron seine Ausführungen zur aktuellen kommunalen Finanzsituation – und provozierte damit prompt die ersten Zwischenrufe. "Von wegen", war aus den Reihen der Bürgermeister des Landkreises Neuburg-Schrobenhausen zu hören.
Doch Hopp-Wiel ließ sich nicht von seinem Kurs abbringen und beharrte auf der günstigen Kassenlage der Kommunen – als Ausgangspunkt für seinen Plan, die Kreisumlage auch im Jahr 2008 bei 49 Prozent zu belassen. An deren Höhe will der Kreiskämmerer nämlich nicht rütteln, und das, obwohl die Bezirksumlage im kommenden Jahr um einen Punkt auf 18,8 Prozent sinkt. Auf Grund der hohen finanziellen Belastung des Kreises soll bei der Kreisumlage alles beim Alten bleiben, argumentiert er. Ob die Bürgermeister des Landkreises da mitmachen, wird sich bei der Haushaltsverabschiedung im Kreistag im kommenden März zeigen.
"So voll waren die öffentlichen Kassen noch nie wie in diesem Jahr", führte Hopp-Wiel aus. "Niemals zuvor haben Bund, Länder und Gemeinden soviel Geld eingenommen." Die letzte Steuerschätzung vom November dieses Jahres sage einen nie da gewesenen Geldsegen voraus. "595 Milliarden Euro werden nächstes Jahr in die öffentlichen Haushalte fließen", nannte der Kämmerer eine konkrete Zahl. Davon würden auch die Städte und Gemeinden profitieren, die ohnehin schon im vergangenen Jahr einen Überschuss erzielt hätten.
Besonders gut kommen nach Einschätzung von Hopp-Wiel die bayerischen Kommunen weg. Für sie gelte: "In Bayern ist die Situation am günstigsten. Die Haushaltslage wird dort als vorbildlich bezeichnet." Die Städte und Gemeinden im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen haben nach Auflistung des Kreiskämmerers einen erheblichen Anteil des kommunalen Geldsegens abbekommen.
"Die kommunalen Steuereinnahmen sind im Dreijahreszeitraum 2004 bis einschließlich 2007 um rund 30 Prozent in die Höhe geschnellt", rechnete er vor. "Sie lagen 2006 knapp unter der 70-Millionen-Grenze und werden diese heuer durchstoßen." Mit ihrer Steuerkraft machen die Landkreisgemeinden demnach einen kräftigen Sprung nach vorn: nämlich landesweit von Rangziffer 47 auf Platz 32.
Hauptursache der gestiegenen Einnahmen ist die Gewerbesteuer: Um 72 Prozent ist sie in den vergangenen beiden Jahren angestiegen. Das zweite wichtige Standbein der Kommunalfinanzen ist der kommunale Finanzausgleich. "Und auch über den ist für das Jahr 2008 nur das beste zu berichten", frohlockte Hopp-Wiel. "Wir dürfen uns um zehn bis 15 Prozent höhere Schlüsselzuweisungen erwarten."
Wie hoch konkret die Kreisumlage – sollte sie bei 49 Prozent belassen werden – für das Jahr 2008 für ihre Gemeinde ausfallen würde, verriet der Kreiskämmerer den Bürgermeistern erst zu Schluss. Schrobenhausen hätte demnach 6,5 Millionen Euro an den Landkreis zu überweisen, 1,2 Millionen mehr als im laufenden Jahr.
Die Gemeinde Aresing wäre mit fast 1,3 Millionen Euro dabei (500 000 Euro mehr als 2007), und die Kreisstadt Neuburg hätte mit 10,6 Millionen Euro rund 1,6 Millionen mehr zu berappen als heuer. Oberbürgermeister Bernhard Gmehling zeigte sich davon wenig angetan. "Das ist eine Rekordumlage", warf er ein. "Das gab’s noch nie."
