Hitzhofen
Kreditaufnahme notwendig

Haushaltsvorberatung im Hitzhofener Gemeinderat - Zerstörungswut in Oberzell

23.05.2018 | Stand 02.12.2020, 16:21 Uhr

Hitzhofen (jte) In der jüngsten Gemeinderatsitzung stand das Investitionsprogramm zur Haushaltsvorberatung im Mittelpunkt.

Das Gremium beriet über den Entwurf der Verwaltung für die vorgesehenen Investitionen im Haushaltsjahr 2018 sowie den Finanzplanungsjahren 2019 bis 2021.

Der Vermögenshaushalt 2018 mit 4,7 Millionen Euro erhöht sich gegenüber dem Vorjahreshaushalt um rund 15 Prozent. Der Verwaltungshaushalt wird sich um etwa 320000 Euro auf dann rund 4,7 Millionen Euro erhöhen. Erfreulich ist dabei die geplante Zuführung des Überschusses zum Vermögenshaushalt von 741000 Euro.

2018 und 2019 wird zur Zwischenfinanzierung der hohen Investitionen eine Netto-Kreditaufnahme von zirka 2,1 Millionen Euro notwendig sein, die in den Folgejahren aufgrund von Bauplatzverkäufen wieder vollständig getilgt werden sollen. Es sei also nur eine kurzfristige Zwischenfinanzierung nötig betonte Bürgermeister Roland Sammüller. Die Rücklagen müssen dadurch auf das gesetzliche Minimum von 54000 Euro reduziert werden. Ab 2020 können nach den Planansätzen dann wieder Rücklagen aufgebaut werden.

Die größten Investitionen sind im laufenden Jahr mit rund 2,2 Millionen Euro der Erwerb von Ackerflächen, die für Bauerwartungsland vorgesehen wären. Die Erschließungskosten der bereits umgesetzten Baugebiete schlagen mit etwa 750000 Euro zu Buche. Für die Ausstattung von Kinderspielplätzen und Sportanlagen sind 54000 Euro vorgesehen und für die Feuerwehren werden 26000 Euro in die Ausrüstung und 100000 Euro für das Fahrgestell des Löschfahrzeugs für Hofstetten investiert, der Aufbau kommt 2019 mit 250000 Euro zu tragen.

In Hofstetten wird ein Dorfplatz mit Maibaumstandort für 147000 abzüglich beantragter Zuschüsse von 47000 Euro errichtet. Die Kirchen erhalten Sanierungszuschüsse über 22000 Euro, und die energetische Sanierung der Grundschule Hitzhofen wurde mit 70000 Euro angesetzt. Die Sanierung der Abwasseranlagen ist für 2018 mit 64000 Euro und 2019 mit rund 600000 Euro eingeplant. Auch für die Folgejahre 2019/20 bleiben die Investitionen konstant hoch, so dass nach der Konsolidierung erst ab 2021 wieder größere Investitionen möglich sind.

Da der bisherige stellvertretende Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhofen-Oberzell, Lukas Knöferle, sein Amt zur Verfügung gestellt hat, wurde im Rahmen der Dienstversammlung Florian Gerlich als sein Nachfolger gewählt. Der Bürgermeister informierte, dass die Bestätigung des Kreisbrandrats bereits vorliegt, so dass das Gremium bestätigen konnte.

Der FC Hitzhofen-Oberzell beantragte einen Zuschuss für die Errichtung einer neuen LED-Flutlichtanlage auf dem Trainingsplatz und dem Kleinspielfeld, da die alte Anlage oftmals ausfällt. Durch den Einsatz von energiesparender LED-Technik lässt sich zudem der Stromverbrauch um etwa 70 Prozent reduzieren. Die Gesamtkosten werden sich laut dem Verein auf rund 32000 Euro belaufen, worauf das Gremium gemäß der Satzung 20 Prozent Zuschuss genehmigte.

Zum Änderungsverfahren des Innerortsbebauungsplans Hitzhofen hat eine Grundstücksbesitzerin wegen der Straßenab-standsfläche Einwendungen dahingehend geäußert, dass bereits Gebäude näher an der Straße stehen und somit nicht alle Bürger gleich behandelt werden. Die Festsetzungen aus dem Jahr 2000 sehen vor, dass Vorgärten bis zu einer Tiefe von drei Metern von jeglicher Bebauung freizuhalten sind. Der Rathauschef führte aus, dass für Bestandsgebäude Bestandsschutz gilt und für Neubauten diese Festsetzung einzuhalten ist. Auch deshalb geht der Vorwurf gegen das Gebot der Gleichbehandlung des Grundgesetzes zu verstoßen, ins Leere. Dem schloss sich das Gremium an und lehnte den Änderungsantrag entsprechend ab.

Gemeinderätin Katrin Hake war sehr verärgert und enttäuscht über die mutwilligen Zerstörungen am Biotop in Oberzell. In mühevoller Arbeit hatten hier Kinder und Jugendliche im Vorjahr im Rahmen der Aktion "Zeit für Helden" das Biotop und den Rundweg wieder reaktiviert und aufwändig aufgewertet. Bürgermeister Sammüller informierte, dass hier bereits die Polizei eingeschaltet und eine Anzeige gestellt wurde, da dieser sinnlosen Zerstörungswut Einhalt geboten werden müsse.