Ingolstadt (smr) Deutliche Worte fielen am Mittwoch in der Kommission Soziale Stadt im Konradviertel. Stadträtin Veronika Peters (Freie Wähler) forderte Aufklärung, warum ihr Antrag, über die Auflösung der Grundschule an der Lessingstraße zu diskutieren, nicht auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Siegfried Bauer vom Stadtplanungsamt legte die Karten offen auf den Tisch.
Er habe nach dem Anruf von Stadträtin Peters noch am Mittwoch voriger Woche eine neue Tagesordnung geschrieben und den Punkt Lessingschule aufgenommen. "Wir sind doch offen und versuchen, so aktuell wie möglich zu reagieren", so Bauer. Er habe dann alles an Oberbürgermeister Alfred Lehmann weitergeleitet, denn der müsse die Tagesordnung unterschreiben. Nach zwei Tagen sei die Antwort des OB gekommen mit der Anweisung, es bei der alten Tagesordnung zu belassen, das Thema Lessingschule also nicht zu behandeln. Begründet wurde dies, wie bereits berichtet, mit dem Hinweis, der Antrag sei nicht fristgerecht 14 Tage vor der Sitzung eingegangen. In der Sitzung am Mittwoch wurde von mehreren Seiten Kritik an diesem Vorgehen geübt: So erklärte SPD-Stadträtin Gudrun Rihl, man wolle eine lebendige soziale Stadt – da dürfe man nicht an Formalien festhalten, wenn Menschen betroffen seien. Es wurde auch diskutiert, ob die Kommission einen Antrag auf Erhalt der Schule stellen dürfe. CSU-Stadtrat Konrad Ettl, der die Sitzung leitete, meinte, dazu sei das Gremium laut Geschäftsordnung nicht befugt.
Nach längerer Debatte wurde beschlossen, eine Sondersitzung zu dem Thema einzuberufen, die Ende April oder Anfang Mai stattfinden soll.
Unter Umständen erübrigt sich die Sache, nachdem Bürgermeister Albert Wittmann erklärt hat, für ihn sei die Verlegung der Schule vom Tisch.
