Buxheim (DK) Kämmerer Walter Meier präsentierte den Ratsmitgliedern in der jüngsten Gemeinderatssitzung den Etat 2018. Der Gemeinderat beschloss den Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 gemäß Artikel 63 der Gemeindeordnung einstimmig, die Hebesätze bleiben unverändert.
Einnahmen und Ausgaben belaufen sich im Verwaltungshaushalt jeweils auf 7084400 Euro und im Vermögenshaushalt auf 4807200 Euro. Die außer- und überplanmäßigen Ausgaben des Rechnungsjahres 2017 wurden nachträglich genehmigt, die Jahresrechnung wird festgestellt.
Die Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021 wurde vom Gemeinderat ebenfalls einstimmig wie vorgestellt angenommen. Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen seien nicht geplant, die Hebesätze bleiben unverändert.
Keine Einwände gab es hinsichtlich der Errichtung eines Betriebsgebäudes in der gemeindeeigenen Kläranlage.
Den Planungen des Landschaftsarchitekten Karl Ecker entsprechend, werden am Bahnhof Tauberfeld 40 Pendlerparkplätze und 48 Fahrradabstellmöglichkeiten geschaffen. Unter der Voraussetzung, dass die Zuschüsse bei der Regierung und beim Landratsamt abgerufen werden, stimmte der Gemeinderat ohne Gegenstimme zu.
Bürgermeister Benedikt Bauer teilte dem Gemeinderat mit, dass der Prüfer des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) den Jahresabschluss 2016 für die Wasserversorgung erstellt hat, der mit folgenden Summen abschließt: Bilanz in Aktiva und Passiva 1799532,45 Euro, Jahresgewinn 38922,41 Euro. Der Gemeinderat beschloss nach Empfehlung des Prüfers des BKPV Folgendes: Der Jahresabschluss 2016 wird festgestellt, das Jahresergebnis ist auf eine neue Rechnung vorzutragen, die Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde sind weiterhin banküblich zu verzinsen. Der Beschluss hierzu erfolgte einstimmig.
Bürgermeister Benedikt Bauer präsentierte den Räten die Einteilung der Wahlbezirke für die Landtagswahl am 14. Oktober, die einstimmig angenommen wurde. Sich eventuell noch ergebende Änderungen bei der personellen Besetzung werden verwaltungsintern vorgenommen.
Hans Rasch
