Vohburg - Mit Bravour hat Kämmererin Sophia Leopold in der Stadtratssitzung am Dienstag den Vohburger Haushalt für das Jahr 2021 dem Gremium präsentiert - es war ihr Erster.
Sie erntete fast nur Lob. Und wenn Kritik laut wurde, dann lag es nicht an ihrer Arbeit, sondern an den Gegebenheiten oder den Spendierhosen der Stadt und des Stadtrats.
Bürgermeister Martin Schmid (SPD) erklärte einleitend, dass sich der Haushalt im Vergleich zum Vorjahr um knapp vier Millionen Euro verringert habe - auf gut 31 Millionen. Zudem habe sich die sogenannte freie Finanzspanne, die als Indikator für die Finanzstärke einer Gemeinde gilt, von rund 3,9 Millionen Euro auf 1,85 Millionen "drastisch verringert".
Leopold dröselte das umfangreiche Zahlenwerk dann allgemeinverständlich und in knappen Worten auf.
Verwaltungshaushalt
Die Ursache für den verminderten Überschuss liegt laut Leopold vor allem bei geringeren Gewerbesteuereinnahmen (minus 1,3 Millionen), einer geringeren Schlüsselzuweisung (minus 720000 Euro) und einer höheren Kreisumlage (minus 960000 Euro). Von Vorteil: Dieser Einbruch wird teilweise ausgeglichen von einer höheren Einkommenssteuer (plus 400000). Die Personalkosten erhöhen sich vor allem durch tarifliche Steigerungen auf 5,9 Millionen (plus 140000). Dem Vermögenshaushalt fließen 513000 Euro zu. Diese Pflichtzuführung wird laut Leopold "problemlos" erreicht.
Vermögenshaushalt
Hier sind knapp 6,3 Millionen Euro eingeplant für große Projekte: unter anderem für den Kindergarten Sonnenschein, den Kinderhort/die Ganztagsschule, die Sanierung Alte Turnhalle, die Fertigstellung Museum, die Sanierung Auertor und die geförderten Wohnungen. Die Ausgaben belaufen sich auf 12,358 Millionen Euro. Neben den Ausgaben für die oben erwähnten Projekte sind es: ein Darlehen an die VIW GmbH (1,43 Millionen), der Erwerb von Grundstücken (2,01 Millionen), Erschließungsverträge (1,975 Millionen), Zuschüsse (141000) und die 513000 Euro aus dem Verwaltungshaushalt.
Die Gesamteinnahmen liegen bei 7,669 Millionen, die Zuführung eines Überschusses aus dem Verwaltungshaushalt (1,85 Millionen), zinsverbilligte Kredite (621000/Vorjahr: 1,033 Millionen) und eine Rücklagenentnahme (2,218 Millionen/Vorjahr: 2,116 Millionen) gleichen das Defizit aus und garantieren Gesamteinnahmen von 12,358 Millionen. Die Gesamteinnahmen setzen sich zusammen aus Tilgung durch die VIW (400000), Grundstücksverkäufe (1,901 Millionen), Rückfluss Erschließung aus Grundstücksverkäufen (735000), Verkauf Feuerwehrauto Dünzing (5500), Beiträgen (46000) und Zuschüssen für Investitionen (4,581 Millionen).
Schulden/Rücklagen
Der Stand der Vohburger Rücklagen beträgt zu Beginn des Jahres 12,4 Millionen Euro. Diese werden sich aber durch die geplante Entnahme auf 10,2 Millionen reduzieren. Hinzu kommen offene Forderungen an die städtische Immobilien-GmbH (VIW GmbH) von gut 4,4 Millionen und die Stammkapitaleinlage von 225000 Euro. Das ergäbe dann einen Rücklagenstand von knapp 14,9 Millionen. Johannes Völler (FW/ FWB) konnte sich mit seiner Kritik an den Finanz-Transaktionen zwischen Stadt und VIW nicht zurückhalten. "Bald zehn Millionen sind inzwischen an die GmbH verliehen. Das ist bedenklich, auch wenn es eine städtische GmbH ist. " Schmids Hoffnung, Völler würde dieses Mal dennoch für den Haushaltsentwurf stimmen, war schnell dahin. Auch Schmids Versprechen, er werde bei einem Pro von Völler eine Kerze anzünden, fruchtete nicht. Völler: "Das ist schlecht fürs CO2. "
Der Stand der Schulden wird sich laut Leopold bis Ende 2021 auf 3,4 Millionen Euro leicht erhöhen. Bis Ende 2024 prognostiziert sie einen durch Tilgungen erreichten Schuldenstand von knapp 2,1 Millionen. Die Ausführungen der Kämmererin goutierten am Ende alle Stadträtinnen und -räte. Bis auf Völler. "Ich habe nichts gegen die Zahlen, bin aber dagegen, wie sie entstehen. "
Anträger der aktiven Vohburger
Vohburg - Die Aktiven Vohburger (AV) haben im Vorfeld der Stadtratssitzung mit der Beratung des Haushalts 2021 schriftlich Anträge gestellt. Auf einen Großteil ging Bürgermeister Martin Schmid (SPD) wohlwollend ein. AV-Fraktionssprecher Werner Lud-steck freut sich, dass sich auf die AV-Wünsche hin im Zahlenwerk manche Position verändert hat.
? Sanierung Donaustraße: Die AV wollten die eingestellten 500000 Euro für die Baumaßnahmen verschieben, eine Sanierung erscheint ihnen erst nach dem Bau des Amberger-Anwesens und der Markthalle als sinnvoll. Man sollte lieber 30000 Euro Planungskosten für einen modernen Fahrrad-Abstellbereich im Zentrum mit mehreren Ladestationen einstellen. - Schmid: "Der Zuschussantrag für die Donaustraße läuft. Es wird aber sicher 2022, bis wir die Maßnahme durchführen können. Die Bauzeit wird drei bis sechs Monate betragen. "
? Verbesserung von Naherholungsbereichen: In den Haushalt sollten 50000 (statt 8000 Euro) eingeplant werden, "um die touristische Attraktivität weiter naturnah zu verbessern" und "um in Pandemie-Zeiten der Bevölkerung wohnort- und naturnahe Erholungsräume zu bieten". Schmid: "Ich warne davor, zum Beispiel den Biendlweiher hochzujubeln. Es ist erschreckend und beschämend, was da abläuft und auch regelmäßig kaputtgemacht wird. Zum Beispiel wird das Volleyballnetz einmal im Jahr gestohlen, mehrfach kaputtgemacht. Der Mülleimer wird regelmäßig im See versenkt, junge Bäume werden herausgerissen oder gleich verbrannt. Zudem finden auf der Straße zum Biendlweiher immer wieder Autorennen statt. "
? Förderung umweltgerechter Verkehrsarten: Die AV wollen private Anschaffungen von Lastenfahrrädern mit je 200 Euro fördern. Dazu solle ein Betrag von 10000 Euro in den Haushalt eingestellt werden. - Schmid: "Kein Problem, wir können gerne 10000 oder 20000 Euro einstellen. "
? Digitalisierung: Die AV fordern eine integrierte Investitionsoffensive für digitale Trainings und Infrastruktur in allen städtischen Einrichtungen. Der Digitalisierungsausschuss soll im zweiten Quartal eine Bestandsaufnahme und eine konkrete Planung erarbeiten. Dafür sollten 50000 Euro in den Haushalt eingestellt werden. - Schmid: "Wir sind mittendrin in den Planungen. "
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DK
