Ehekirchen (DK) Ein leidiges Thema beschäftigte den Ehekirchener Gemeinderat am Dienstagabend: Kanalsanierungsmaßnahmen. Die Gebühren steigen.
„Wünschenswert, aber nicht durchsetzbar“ – letztlich widerspricht im Gemeinderat niemand Bürgermeister Günter Gamisch (FW). Abweichend von der Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetages wird es in Ehekirchen auch künftig keine Einheitssatzung für die Kanalgebühren geben. Ganz im Gegenteil: Es werden mehr Einzelsatzungen denn je bestehen. Unabhängig davon: Die Kanalgebühren steigen kräftig ab dem 1. Januar, 60 Prozent werden es im Schnitt nach der bisherigen Kalkulation sein.
Eine kostendeckende Einrichtung ist die Abwasserbeseitigung in Ehekirchen schon lange nicht mehr, zehn Jahre blieben die Gebühren stabil. Aber offensichtlich hat sich lange niemand daran gestört. Jetzt, so auch ein Beschluss des Gemeinderatzes am Dienstag dieser Woche, soll wenigstens einmal je Legislaturperiode nachgerechnet werden. Dass die Anpassung entsprechend kräftig ausfällt, sieht Bürgermeister Gamisch eher als geringes Problem, denn der Umstand besagt zugleich ja, dass sich der Bürger die letzten Jahre Einiges gespart hat. Wer bislang mit 38 Euro je Einwohner und Jahr dabei war, wird künftig mit 65 Euro rechnen müssen.
Mit der Anpassung gerät man etwas in Zeitdruck, die Verwaltung ist einigermaßen im Verzug. Vorerst nur für die Gemeindeteile Buch, Bonsal, Holzkirchen, Dinkelshausen und Weidorf wurde jetzt eine neue Satzung verabschiedet, rückwirkend seit Jahresbeginn, aber noch mit den Werten der alten Satzung. Bis Jahresende soll aber der rechtliche Gleichstand für sämtliche Gemeindeteile noch gestemmt sein, die Gebührenerhöhung als solche kommt so oder so auf alle Fälle.
Der aktuelle Handlungsbedarf ergab sich aus den Straßen- und jetzt vorangehenden Kanalbaumaßnahmen in Weidorf. Die sollen, darüber besteht Einigkeit, auch die Weidorfer alleine zahlen. Bislang aber gab es eine gemeinsame Kanalsatzung für die fünf nun separierten Ortschaften, die sonst mit zur Kasse gebeten worden wären. Warum jetzt nur die fünf Ortsteile und nicht gleich alle, wenn doch das Jahr schon ziemlich vorangeschritten ist, wollte Dritter Bürgermeister Otto Plath (CSU) schon wissen, bekam aber keine rechte Antwort darauf.
Nachdem abwassertechnisch jeder Ort als selbstständige Einheit behandelt wird, wird es künftig bis zu 15 verschiedene Kanalgebühren in Ehekirchen geben. Teurer aber wird’s ab 1. Januar für jeden Ort. Auf die Weidorfer wartet zusätzliche Belastung. Für die vorläufig auf 520 000 Euro veranschlagten Kosten der Kanalsanierung wurde jetzt die entsprechende Verbesserungs-Beitragssatzung erlassen. 85 Cent je Quadratmeter Grundstücksfläche, wobei eine Tiefenbegrenzung gerade für landwirtschaftliche Anwesen in der Satzung festgeschrieben ist, und 3,80 Euro je Quadratmeter Geschossfläche lauten die vorläufigen Beitragssätze. Im Durchschnitt wird’s den Einzelnen mit Kosten zwischen 2000 und 3500 Euro treffen, allerdings gehen die Bescheide nicht vor der nächsten Bürgerversammlung raus, eine Raten-Lösung ist im Gespräch.
Die Arbeiten in Weidorf hatten in der zweiten Oktoberwoche begonnen. Noch ist man nach Einschätzung des Bürgermeisters ziemlich im Zeitplan, obwohl der Untergrund nicht so gut sei. Angepeilt ist eine Fertigstellung der Maßnahme bis Jahresende, im Anschluss macht sich der Landkreis an den Straßenausbau. Ist die Ortsdurchfahrt im Prinzip derzeit auch komplett gesperrt, der Schulbus kommt durch und die Betriebe im Ort sind erreichbar.
Angesichts der aktuell großen Brocken im Haushalt wollte sich der Gemeinderat für die Straße von Ried nach Klingsmoos auf keinen konkreten Termin festlegen. Die mit 550 000 Euro veranschlagte Maßnahme, für die 50 Prozent Zuschuss erwartet werden, fand vorerst Aufnahme lediglich in die mittelfristige Finanzplanung. Hierin stehen ebenso der Gehweg entlang der Pöttmeser Straße in Weidorf, die Radwege von Ehekirchen nach Klingsmoos und von Dinkelshausen nach Seiboldsdorf, des Weiteren nach Buch und Illdorf und von der Staatsstraße 2035 aus sowohl nach Hollenbach wie Fernmittenhausen. Die Ortsverbindungsstraße von Ehekirchen nach Ambach stuft Bürgermeister Gamisch schon als „brennend“ ein. In Ried aber stellt sich vor der Straße erst noch die Frage nach dem Zustand des Kanals; eine Kamerabefahrung beschloss der Gemeinderat am Dienstag.
