Buxheim (EK) Kontroverse Diskussionen gab es auf der jüngsten Gemeinderatssitzung darüber, ob an der Buxheimer Grundschule Jugendsozialarbeit geleistet werden soll.
Hierbei geht es um individuelle Hilfestellungen vor allem für Schüler und Familien. Von der Schule Buxheim werde zunächst eine vertrauliche Bedarfsanalyse erstellt und dann ein Antrag beim Jugendamt eingereicht, erläuterte Bürgermeister Bauer.
Ob tatsächlich oder in welchem Umfang Jugendsozialarbeit an der Schule geleistet werden müsse, wird vom Jugendhilfeausschuss ermittelt. Entstehende Kosten würden je zu einem Drittel vom Landkreis, von der Regierung und von der Gemeinde übernommen. Für eine Halbtagsstelle entstünden Kosten von etwa 25000 Euro. Ein Büro wäre an der Schule vorhanden, so das Gemeindeoberhaupt. Nicht alle Ratsmitglieder waren von der Notwendigkeit der Jugendsozialarbeit überzeugt. Nach kontroverser Diskussion wurde mit 11:3 Stimmen beschlossen, einen entsprechenden Antrag auf den Weg zu bringen und gegebenenfalls dann auch den Kostenanteil von einem Drittel zu übernehmen.
Kämmerer Walter Meier präsentierte den Ratsmitgliedern den Haushaltsplan für 2019. Dabei erläuterte er alle Einzelpläne mit ihren Einnahmen und Ausgaben in einer gewohnt übersichtlichen Aufstellung. Der Gemeinderat beschloss den Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2019 gemäß Artikel 63 der Gemeindeordnung einstimmig, die Hebesätze bleiben unverändert. Einnahmen und Ausgaben belaufen sich im Verwaltungshaushalt jeweils auf 7588000 Euro und im Vermögenshaushalt auf 10967200 Euro. Die außer- und überplanmäßigen Ausgaben des Rechnungsjahres 2018 wurden nachträglich genehmigt, die Jahresrechnung wird festgestellt. Die Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022 wurde ebenfalls einstimmig wie vorgestellt angenommen und genehmigt. Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen seien nicht geplant, die Hebesätze bleiben unverändert. Der Kämmerer stellte fest, dass in den kommenden Jahren noch große Investitionen auf die Gemeinde Buxheim zukämen, zum Glück sei ein gutes finanzielles Polster vorhanden, so sei man für alle kommenden Aufgaben gut gewappnet.
Ohne Gegenstimme wurde genehmigt, dass die Tischtennisabteilung des SV Buxheim am 24. November die Schulsporthalle zur Durchführung der Tischtennis-Landkreismeisterschaften nutzen darf.
Mit 8 zu 6 Stimmen entschied das Gremium, dass die Katholischen Dorf- und Betriebshelfer einen Zuschuss in Höhe von 100 Euro erhalten sollen. Die Leistungen in Betrieben würden zwar von den Kassen getragen, Hilfestellungen in Privathaushalten seien davon jedoch ausgenommen. Im Zuge der Abwägung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 23 "Röthelfeld" entschied der Gemeinderat einstimmig, dass man die Esche auf Empfehlung des Naturschutzes aus der Gehölzauswahlliste streichen werde, Grund hierfür sei das Eschensterben in letzter Zeit. Der geplante Fußweg soll verlegt und als Verlängerung des "Zeckenweges" in Nord - Süd Richtung ausgeführt werden. Der Bebauungsplan wird für die verkürzte Auslegefrist von 14 Tagen erneut ausgelegt.
Da sowohl die aufnehmende als auch die abgebende Schule keine Bedenken geäußert hatten, war auch der Gemeinderat einstimmig für die Genehmigung des beantragten gastweisen Schulbesuches.
Beim Bebauungsplan Nr. 27 "Hundwegäcker II" des Marktes Nassenfels war man sich einig, keine Stellungnahme abgeben zu wollen.
Bürgermeister Bauer informierte die Ratsmitglieder noch darüber, dass die Friedhofsmauer in Tauberfeld vom Ingenieurbüro und vom Statiker auf Standfestigkeit geprüft worden sei. Bei der Teilausgrabung des Fundamentes musste festgestellt werden, dass dieses nicht mehr den Anforderungen entspricht und vom Wurzelwerk der Bäume bereits schwer in Mitleidenschaft gezogen wurde, weshalb sich die Mauer auch schon sichtbar geneigt hätte. Vorerst werde die Mauer abgestützt, im Herbst dann die Bäume entfernt und im kommenden Jahr die Mauer dann erneuert.
Die Rückfahrten vom Eichstätter Volksfest mit dem Bus wurden von 23:30 Uhr auf 0.00 Uhr verschoben, damit entspräche man dem Wunsch zahlreicher Bürgerinnen und Bürger.
Für einen bei der Gemeinde eingegangenen Bauantrag wurde für die erforderliche Abweichung sowie die Befreiung hinsichtlich der Überschreitung der Länge der Grenzbebauung, das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt.
Hans Rasch
