Ingolstadt - Die Diskussion um ein Jugendparlament reicht nicht erst in das vergangene Jahr zurück.
Sie ist um einiges älter: Vor fast 30 Jahren finden sich im DK schon erste Schlagzeilen, 1996 spielte es im Wahlkampf eine Rolle, immer wieder tauchte es schlaglichtartig auf. 2006 noch gab es Skepsis im Jugendamt, jetzt wollen Stadtverwaltung und politische Gremien nach einer Initiative von Jugendlichen selbst Nägel mit Köpfen machen: Zwar müssen noch Personal- und Finanzausschuss sowie der Stadtrat zustimmen, aber in der ersten Vorberatung im Jugendhilfeausschuss gab es schon einmal eine deutliche Mehrheit für die Einführung einer solchen Jugendvertretung.
"Das Konzept der Jugendinitiative war eine gute Grundlage", lobte dritte Bürgermeisterin Petra Kleine (Grüne). In verschiedenen Arbeitsgruppen habe man das Konzept weiter entwickelt. "Jedes Wenn und Aber wurde mit Experten abgewogen", sagte Kleine. Alle seien willens gewesen, in den verschiedenen Fragen einen Konsens zu erzielen. An den Gesprächen, die seit Juli liefen, waren die politischen Parteien im Stadtrat und auch die Jugendlichen selbst beteiligt. AfD-Stadtrat Oskar Lipp brachte am Montag trotzdem noch einen Änderungsantrag ein, wollte Geschäftsordnung und Satzung vor dem Grundsatzbeschluss vorgelegt bekommen und eine Neutralitätspflicht verankert haben. "Welche Konsequenzen gibt es bei der Nichteinhaltung der Neutralitätspflicht? ", fragte Lipp. Außerdem monierte er, dass es "keine Befragung unter Jugendlichen gegeben hat", ob man überhaupt ein Jugendparlament wolle. "So eine Initiative ist schnell gegründet", sagte der AfD-Stadtrat und erntete dafür Kritik von Angela Mayr. "Dieser Antrag ist meines Erachtens nicht mehr zu stellen", sagte die FW-Vertreterin. Und Georg Niedermeier (UWG) mahnte Lipp in Sachen Neutralität: "Ein Jugendparlament, das funktioniert, lebt von der Vielfalt. Wir sollten uns als Stadträte da zurückhalten. "
Lipp stimmte, wie bereits kurz gemeldet, am Ende als einziger gegen die Einrichtung eines Jugendparlamentes - sowie gegen alle anderen damit zusammenhängenden Punkte. Wenn die anderen Ausschüsse und der Stadtrat dem Abstimmungsergebnis aus dem Jugendhilfeausschuss folgen, können alle Jugendlichen aus der Region 10 von 14 bis unter 21 Jahren das Jugendparlament in Ingolstadt wählen und auch hineingewählt werden. Einzige Voraussetzung: Wer aus den Landkreisen Eichstätt, Pfaffenhofen und Neuburg-Schrobenhausen kommt, muss in Ingolstadt zur Schule gehen oder hier einen Beruf ausüben. Ein Doppelmandat zwischen Jugendparlament und Stadtrat ist laut Sitzungsvorlage nicht möglich. Die Amtszeit des Jugendparlamentes soll auf zwei Jahre begrenzt sein, pro Parlamentarier sind 17,50 Euro monatliches Sitzungsgeld geplant. Rederecht im Stadtrat könnte beantragt werden, ebenso in den Ausschüssen - allerdings nur zu jugendrelevanten Themen.
Die schon teilweise gelaufenen Kinder- und Jugendversammlungen in den Stadtteilen sollen unabhängig vom Jugendparlament weitergehen.
DREI FRAGEN AN. . .
. . . Maria Cabras, die Vorsitzende des Jugendparlaments der Stadt Pfaffenhofen.
Frau Cabras, wie wichtig ist für Sie die Arbeit im Jugendparlament?
Maria Cabras: Ich finde es toll, dass den Jugendlichen die Möglichkeit gegeben wird, sich auch für Politik zu interessieren und sie auch in der Stadt etwas verändern können. Das Jugendparlament in Pfaffenhofen hat auch Antragsrecht im Stadtrat. Bis jetzt haben wir damit sehr gute Erfahrungen gesammelt, der Stadtrat zeigt sich da sehr offen. Als wir beispielsweise den Klimanotstand ausrufen lassen wollten, gab es auch kritische Stimmen. Am Ende waren wir aber offenbar so überzeugend, dass es keine Gegenstimme gab.
Wer darf denn in Pfaffenhofen wählen und wer darf gewählt werden?
Cabras: Bei uns sind Jugendliche zwischen 14 und 21 Jahren wählbar und können wählen. Sie müssen ihren Wohnort in Pfaffenhofen haben oder hier zur Schule gehen. Ich finde das bereichernd. Die Leute kennen sich sowieso von der Schule und haben die Möglichkeit, dort mitzureden, wo sich sowieso ein Teil ihres Lebens abspielt.
In Ingolstadt wird jetzt von einer Seite auf die sogenannte Neutralität abgezielt. Wie ist das bei Ihnen?
Cabras: Bei der letzten Kommunalwahl hat ein Jugendparlamentarier auch für den Stadtrat kandidiert, das ist natürlich so, dass jeder eine bestimmte Partei besser findet. Aber: Wir sind abgekapselt vom Stadtrat, es gibt keine Parteien im Jugendparlament. Das ist auch wichtig, denn so werden wir ernst genommen, auch unter dem Aspekt: Das machen die aus eigenem Antrieb und nicht für irgendeine Partei.
DK
Die Fragen stellte Marco Schneider
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Marco Schneider
Maria Cabras (19), ist seit 2018 Mitglied des Jugendparlaments in Pfaffenhofen und deren Vorsitzende. -Foto: Foto: Ramona Müller
