Pfaffenhofen (kx) Pfaffenhofens Stadthaushalt 2010 wird ein Volumen von rund 60 Millionen Euro, davon 44 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und 16 Millionen Euro im Vermögenshaushalt, haben. Der Entwurf von Stadtkämmerer Rudi Koppold wurde bei der Vorberatung in der Stadtratssitzung am Donnerstagabend mit neun Gegenstimmen der anwesenden CSU-Stadträte mehrheitlich abgesegnet. Endgültig aufgestellt werden soll der Haushalt nun in der Stadtratssitzung am 11. März.
Der Stadtkämmerer skizzierte vor der Debatte noch einmal die Eckpunkte des Zahlenwerks. Bürgermeister Thomas Herker hob den nach wie vor hohen Rücklagenstand von gut 13 Millionen Euro hervor, mit dem man in das neue Haushaltsjahr gehen kann. Der Grund: Das Jahr 2009 sei "besser gelaufen als befürchtet".
Für die CSU-Fraktion lobte Martin Wolf zunächst, der Vermögenshaushalt sei heuer "besser an die Gesamtsituation angepasst als noch 2009". Zwei Dinge aber könne die CSU-Fraktion nicht mittragen: die Erhöhung der Haus- und Grundsteuer ("das passt nicht in die Landschaft") und dass die Rücklagen auch zum Jahresende auf hohem Niveau bleiben sollen. Dieses Geld solle man lieber zum Schuldenabbau und für Sondertilgungen verwenden. Man werde sicher auch in Zukunft noch die Chance haben, an günstige Kredite zu kommen, so Wolf. "Wenn die Zinsen wieder steigen, wird uns das ohnehin einholen."
Bürgermeister Thomas Herker erwiderte, die Rücklagen seien mit hohen Zinssätzen gewinnbringend angelegt. Damit würden Sondertilgungen derzeit aus betriebswirtschaftlicher Sicht keinen Sinn machen. Man solle die Entwicklung abwarten und dann im zweiten Quartal gegebenenfalls neu entscheiden. Zu den Steuerhebesätzen merkte der Rathauschef an, der Stadtrat habe diese im Haushaltsjahr 2008 ursprünglich auf ein Jahr befristet gesenkt und 2009 diesen Nachlass noch einmal um ein Jahr verlängert. Man könne also nicht von einer Erhöhung sprechen, wenn man nun gemäß Beschlusslage automatisch zu den alten Sätzen (350 v. H.) zurückkehre.
Außerdem betonte Thomas Herker, dass trotz des enorm hohen Investitionsvolumens "das Verhältnis zwischen Vermögenshaushalt und Ausgaberesten noch nie so gut wie 2009" gewesen sei. "Da wurde von der Verwaltung extrem viel geleistet".
Herker wies auf die hohen Defizite bei den städtischen Einrichtungen hin, "bei denen uns alles davonläuft". Dies mache Gebührenanpassungen, die in der Vergangenheit (vor seiner Zeit) versäumt worden seien, unumgänglich. "Hier sind Entscheidungen zu treffen", so das Stadtoberhaupt Im Übrigen enthalte das Investitionsprogramm aus seiner Sicht ohnehin nur notwendige Maßnahmen. "Natur in der Stadt sei sicher "ein großer Brocken, aber wir machen das für die nächsten 50 bis 100 Jahre".
